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Neuigkeiten
09.02.2017, 18:35 Uhr
Bundesversammlung: Peter Beyer ist zum dritten Mal dabei

Wenn am kommenden Sonntag im Reichstagsgebäude der Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck gewählt wird, ist der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Beyer einer von 1260 Mitgliedern, die ihre Stimme abgeben dürfen. Der Ratinger ist bereits zum dritten Mal Wahlmann.

Ein Bundespräsident müsse Brücken bauen, Mut machen und politische Leitfigur zugleich sein, so Beyer, der den Bundespräsidentschaftskandidaten, seinen ehemaligen Kollegen, Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier, schätzt und ihm seine Stimme geben wird. In der gemeinsamen außenpolitischen Arbeit (Beyer ist Mitglied des Auswärtigen Ausschusses) habe man sich näher kennengelernt und parteiübergreifend respektvoll und freundschaftlich miteinander gearbeitet. Seine auf Ausgleich bedachte Art, mit der er das Amt des Außenministers führte, habe ihm im In- und Ausland viel Anerkennung eingebracht, resümiert Beyer. Zuletzt war Beyer mit ihm gemeinsam auf einem Staatsbesuch im Irak. Ein wenig Wehmut hat er dann aber doch, denn er habe sich schon ein wenig geärgert, dass man als stärkste Kraft im Parlament keinen eigenen Kandidaten gefunden habe. Allerdings ist er der Meinung, dass es um das höchste Amt im Staate keine parteipolitischen Ränkespiele geben dürfe.

Beyer mit dem damaligen Bundesaußenminister Dr. Steinmeier im Dezember 2015 beim Staatsbesuch im deutschen Generalkonsulat in Erbil (Nord-Irak). Copyright: Peter Beyer MdB
Dem scheidenden Präsidenten Gauck bescheinigt Beyer eine gute Arbeit und ist voll des Lobes: „Er war ein politischer Präsident, der sich eingemischt, Position bezogen und den demokratischen Diskurs mit seinem Tun in unserem Land positiv vorangetrieben hat.“

Mitglieder der Bundesversammlung sind alle Bundestagsabgeordneten sowie eine gleiche Anzahl an Wahlmännern und -frauen, die von den Landesparlamenten über eine Vorschlagsliste der Fraktionen bestimmt werden. Zur Wahl stehen bei der kommenden 16. Bundesversammlung Prof. Dr. Christoph Butterwegge, der von der Linke vorgeschlagen ist, Albrecht Glaser von der AfD, Alexander Hold für die Freien Wähler und Frank-Walter Steinmeier, der gemeinsame Kandidat von CDU/CSU und SPD. Steinmeier kann aber nicht nur auf die Stimmen der Koalition setzen, sondern auch auf die der FDP und große Teile der Grünen. Beyer erwarte aus diesem Grund, dass Steinmeier am 12. Februar im ersten Wahlgang zum Staatsoberhaupt gewählt werde.

Die Wahl des höchsten Amtes im Staate sei jedoch mehr als eine Persönlichkeitswahl, so Beyer. Sie gelte als Seismograph der Gesellschaft und der politischen Richtung. Steinmeier habe bereits bei seiner Vorstellung in der Unions-Fraktion des Deutschen Bundestages betont: Er wolle Mut machen und den Populisten und ihrer Vereinfachung entgegentreten.

Das Prozedere für die Bundestagswahl beginne bereits am Samstagnachmittag mit der Ausgabe der Wahlunterlagen, erklärt Beyer zum Ablauf. Es folge eine Fraktionssitzung. Für Beyer endet der Abend mit einem Essen in der Unions-Fraktion. Die Wahl des Präsidenten ist am Sonntagmittag. Anschließend wird es einen Empfang im Paul-Löbe-Haus geben, wo Beyer auch sein Büro hat. Die Vereidigung des neuen Bundespräsidenten wird dann voraussichtlich am 22. März stattfinden.

Info:
Die Bundesversammlung wird ab 12 Uhr live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und in Gebärdensprache sowie untertitelt für Gehörlose und Hörgeschädigte auf www.bundestag.de/gebaerdensprache übertragen.