Kolumne

19.01.2018
Während ich das letzte Schokolädchen aus der Weihnachtszeit aus dem bunten Alupapier auswickelte und Berlin im Schneematsch versank, klingelte am Montagmorgen, gleich zu Beginn der Sitzungswoche, mein Telefon. „Selbstverständlich“, antwortete ich, nachdem ich einige Minuten dem Anrufer zugehört hatte. Wenige Minuten später saß ich mit meinen Mitarbeitern zusammen, um ihnen von den neuen Entwicklungen zu berichten. Doch dazu an anderer Stelle mehr.

 
15.12.2017 | Berlin
Donald Trump wurde Präsident der Vereinigten Staaten, G20-Gipfel in Hamburg, Ehe für alle, Brexit, Putin umarmt Assad, Deutschland hat gewählt, #Metoo-Debatte, ein unberechenbarer Autokrat in der Türkei, Krise in der Nato, die gescheiterten Jamaika-Sondierungen, europaweite antisemitische Übergriffe – war 2017 ein gutes Jahr? Dass es in 2017 nicht leicht werden würde, hatte man vermutet, doch dass es politisch ein Jahr des Verlierens, der vergebenen Chancen und Fragezeichen werden würde, hatte wohl niemand so recht auf dem Schirm. 

 
24.11.2017
Was nun? Diese Frage beherrscht seit dem Abbruch der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, Grünen und FDP nicht nur unzählige Titelzeilen der Medien, sondern spukt auch durch die Köpfe aller Parlamentarier. Die SPD ziert sich, wieder Regierungsverantwortung für unser Land zu übernehmen - und viele reden von Neuwahlen. Eine Alternative lautet Minderheitsregierung. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen liegt derzeit in den Händen des Bundespräsidenten. 

 
10.11.2017 | Berlin
Nach der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages ist es in dieser Berliner Woche vergleichsweise ruhig. In der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft wird zwar heftig gestritten und gefeilscht um Jamaika, aber auf den Gängen im Bundestag geht es ruhig zu. Immer noch sind die neu in den Bundestag eingezogenen Abgeordneten damit beschäftigt, ihre Büros zu beziehen, und der eine oder andere hat noch nicht einmal eines zugeteilt bekommen. So war es bei mir vor acht Jahren auch gewesen.
 
26.10.2017 | Berlin
„Aller Anfang ist schwer“, lauteten die ersten Worte des Neuen, nachdem er vergessen hatte, den Knopf für das Mikrofon anzuschalten. Dieses Missgeschick Wolfgang Schäubles lockerte jedoch die erste Sitzung des Deutschen Bundestages in der 19. Wahlperiode ungemein auf. Harsche Töne und eine völlig veränderte Debatten-Kultur kennzeichneten die ersten Stunden des neu gewählten, und mit 709 Abgeordneten größten Parlaments in unserer Geschichte. Mehr Abgeordnete sitzen nur im Nationalen Volkskongress der Chinesen.

 
27.09.2017 | Berlin
Wochenlang sind Sie an Wahlplakaten vorbeigefahren oder -gelaufen. Im Fernsehen, der Zeitung, in der Eckkneipe, beim Frühschwimmen und selbst im Zug morgens zur Arbeit, überall wurde über Politik gesprochen. Wer sind die Roten, was ist der Unterschied zu den Dunkelroten, wofür stehen eigentlich die Sonnenblumen, warum Schwarz-Weiß das neue Magenta ist, wieso die Blauen eigentlich Braune sind und warum Angela Merkel nicht einfach Kanzlerin bleiben kann. Nach dem 24. September und dem Ergebnis der Bundestagswahl wissen wir nun, sie wird es voraussichtlich bleiben - und doch ist alles anders.

 
05.09.2017
Das war sie nun, die letzte Sitzung des Deutschen Bundestages in der 18. Wahlperiode: Lob, Lacher und Wahlkampf, so meine Zusammenfassung des heutigen Tages im Plenum. Natürlich ist das längst nicht alles.
 
29.07.2017

Vier Jahre, die geprägt waren von großen Herausforderungen und weitreichenden politischen Weichenstellungen, die 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages nähert sich ihrem Ende. Ich erinnere mich noch gut an die ersten Tage und Monate 2013. Ich stand oben auf der Empore des Paul-Löbe-Hauses, dem Haus, in dem sich die Ausschüsse des Bundestages  befinden, als der Koalitionsvertrag unterschrieben wurde. Beeindruckend war auch die erste Regierungserklärung der Kanzlerin im Plenum, in der sie den Weg für unsere Arbeit vorzeichnete.

 
30.06.2017

US-Präsident Barack Obama gab den Staffelstab nach seiner zweiten Amtszeit an Donald Trump ab, Kanzlerin Merkel begann ihre dritte Legislatur. Papst Benedikt XVI. trat zurück. Die NSA- und NSU-Untersuchungsausschüsse nahmen ihre Arbeit auf, wir taumelten vor Freude im WM-Jubel, Terrorakte in Europa und die Sorge um einen neuen Kalten Krieg suchten uns heim. In der Türkei gab es einen Putschversuch, die Briten stimmten für den Brexit, in Syrien herrscht weiter Krieg und nach wie vor fliehen tausende Menschen vor Krieg, Hungersnot und Krankheit. Die vergangenen vier Jahre, die 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages, war durchweg von weltweiten Krisen gekennzeichnet. Kaum einer von uns konnte an Durchatmen denken. Und immer wieder stand die Frage im Raum: Quo vadis? Wohin geht der Weg?

 
23.06.2017
Nur auf den ersten Blick war es ein gewöhnlicher Montagmorgen in der vorletzten Sitzungswoche des 18. Deutschen Bundestages. Schon beim Betreten des Reichstagsgebäudes schien es mir an diesem Tag stiller zu sein. Vielleicht war es nur eine Einbildung, aber es kam mir so vor, als würde das hektische Treiben unter der Glaskuppel heute gelähmt sein.