Kolumne

29.07.2017

Vier Jahre, die geprägt waren von großen Herausforderungen und weitreichenden politischen Weichenstellungen, die 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages nähert sich ihrem Ende. Ich erinnere mich noch gut an die ersten Tage und Monate 2013. Ich stand oben auf der Empore des Paul-Löbe-Hauses, dem Haus, in dem sich die Ausschüsse des Bundestages  befinden, als der Koalitionsvertrag unterschrieben wurde. Beeindruckend war auch die erste Regierungserklärung der Kanzlerin im Plenum, in der sie den Weg für unsere Arbeit vorzeichnete.

 
30.06.2017

US-Präsident Barack Obama gab den Staffelstab nach seiner zweiten Amtszeit an Donald Trump ab, Kanzlerin Merkel begann ihre dritte Legislatur. Papst Benedikt XVI. trat zurück. Die NSA- und NSU-Untersuchungsausschüsse nahmen ihre Arbeit auf, wir taumelten vor Freude im WM-Jubel, Terrorakte in Europa und die Sorge um einen neuen Kalten Krieg suchten uns heim. In der Türkei gab es einen Putschversuch, die Briten stimmten für den Brexit, in Syrien herrscht weiter Krieg und nach wie vor fliehen tausende Menschen vor Krieg, Hungersnot und Krankheit. Die vergangenen vier Jahre, die 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages, war durchweg von weltweiten Krisen gekennzeichnet. Kaum einer von uns konnte an Durchatmen denken. Und immer wieder stand die Frage im Raum: Quo vadis? Wohin geht der Weg?

 
23.06.2017
Nur auf den ersten Blick war es ein gewöhnlicher Montagmorgen in der vorletzten Sitzungswoche des 18. Deutschen Bundestages. Schon beim Betreten des Reichstagsgebäudes schien es mir an diesem Tag stiller zu sein. Vielleicht war es nur eine Einbildung, aber es kam mir so vor, als würde das hektische Treiben unter der Glaskuppel heute gelähmt sein.
 
21.03.2017
Der Blick des Bundesgesundheitsministers schweifte suchend umher. Hinter sich her zog er einen kleinen schwarzen Aktentrolly, und unter dem Arm hielt er einen ganzen Packen prall gefüllter bunter Unterlagenmappen. Er hatte seine Mühe mit seinem schweren Gepäck. „Kollege Beyer, ist neben Ihnen noch frei?“. „Leider, nein“, entgegnete ich, „aber ich glaube drei Reihen weiter, können Sie es mal probieren“.
 
22.01.2017

Das "Netz" ätzt und entsetzt. Das Jahr 2017 hat nun schon ein paar Tage auf dem Buckel, und von Entspannung ist nichts zu spüren. Wie sehr haben wir uns im Dezember gewünscht, dass das neue Jahr ruhiger wird. Wer unter uns hat sich nicht gewünscht, sich wieder zurück lehnen zu dürfen und das Geschehene einzuordnen. Sie mögen mich naiv nennen, aber mein Wunsch für 2017 war tatsächlich, dass sich das politische Fahrwasser nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz und der Wahl Trumps in den USA und vor den Wahlen in Nordrhein-Westfalen und im Bund zumindest etwas beruhigt. Das Gegenteil ist der Fall.

 
07.12.2016

„Singen macht glücklich und dient der Gesundheit“, so der Dirigent Gotthilf Fischer. Wo Fischer auftauchte, fingen selbst diejenigen an zu singen, die sich fest vorgenommen hatten, dies auf keinen Fall zu tun. Wahrscheinlich ist die Karriere als Popsternchen oder Opernstar deshalb so beliebt, von Kirchenchören ganz zu schweigen. Meine eigene "Gesangskarriere" liegt auch schon ein paar Jahre zurück, nichts desto trotz erwische ich mich selbst oft dabei, dass eine oder andere Ständchen in der Weihnachtszeit mitzuschmettern. Überall schaffen sie jetzt in der Weihnachtszeit pünktlich Besinnlichkeit herbei – meist in Form von festlich dekorierten Bäumen.

 
23.11.2016
Der deutschen Politik fehle Drama, denn die große Koalition sei hierfür ungeeignet, so der Befund einer Veranstaltung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages in der vergangenen Sitzungswoche mit Theaterregisseur Michael Thalheimer sowie den Abgeordneten Gregor Gysi (Die Linke) und Charles M. Huber (CDU). Es fehle an glaubhaften Debatten, und dies sei einer der Gründe, warum extreme Parteien derzeit Aufwind erführen. Ja, auch solche Veranstaltungen, die demokratische Akzente setzen, gibt es im Deutschen Bundestag. Für mich ist dabei spannend zu beobachten, dass die Gesprächspartner losgelöst von Parteipolitik die Wirklichkeit betrachten und miteinander reden.
 
01.09.2016
Schauspieler Uwe Ochsenknecht und der You-Tube-Star Faye Montana stehen auf der Empore im 4. Stock des Paul-Löbe-Hauses auf der gegenüberliegenden Seite meines Büros. Lichtspots und zwei Kameras sind auf sie gerichtet. Wie ich auf dem Weg zum Mittagessen erfahre, wird die parlamentarische Sommerzeit nicht nur zum Putzen und Renovieren der Liegenschaften des Deutschen Bundestages genutzt, es wird auch ein Kurzfilm im Auftrag der Öffentlichkeitsarbeit gedreht. Eine gute Idee in meinen Augen, da nicht früh genug begonnen werden kann mit der Vermittlung der Aufgaben des Deutschen Bundestages und den Prinzipien der Demokratie und Politik. Dass Politik in hohem Maße ein kommunikationsabhängiges Geschäft ist, ist unbestritten, denn erst mit der Herstellung von Öffentlichkeit wird ein Parlament zur Repräsentativversammlung – ist doch das Parlament selbst ein herausgehobener Ort demokratischer Öffentlichkeit.
 
01.08.2016
„An Tagen wie diesen“, schallt die bekannte Hymne einer bekannten Düsseldorfer Band über den Spreebogen am Reichstagsgebäude. Gebannt sitzen auf den Stufen am Ufer Touristen neben Berlinern, Kinder neben Senioren und zwischen drin, das eine oder andere Liebespärchen. Gebannt schauen sie alle auf die Filmprojektion im „Bullauge“ des gegenüberliegenden Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses. Und ich hocke mittendrin. Der Blick auf die Uhr verrät, es ist 21.30 Uhr. Ich lasse meinen Arbeitstag hier am Spreeufer ausklingen und blicke ebenso gespannt wie entspannt auf die Projektion. Gezeigt wird nicht etwa ein Hollywood-Streifen, sondern ein deutscher Blockbuster, der es in sich hat.
 
19.07.2016

Einen schönen Sommer wünschte man sich freitags in der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages auf den Fluren. Wobei man sagen muss, nach den vergangenen zwei Sitzungswochen war hier Niemandem nach Urlaub zumute. Zwar beschwören hier alle, man müsse bis mindestens zum Jahresende voll arbeitsfähig bleiben. Aber schon die unterschiedlichen Meinungen um den EU-Austritt Großbritanniens sind und waren vom nahenden Wahlkampf 2017 bestimmt. Wir nähern uns dem Ende der Legislaturperiode, und das bedeutet nun mal, man beschäftigt sich mit dem Wahlkampf und den möglichen Themen. Doch auch die Versäumnisse bei der Einhaltung von vorangegangenen Wahlversprechen kommen auf den Tisch - und schaffen eine politisch unentspannte Phase.