Kolumne

24.06.2016, 16:55 Uhr
 
Kicken in Frieden
Wenn man morgens an einem Montag einer Sitzungswoche durch die Gebäude des Deutschen Bundestages läuft, kann man sich kaum vorstellen, dass nur wenige Stunden später aus der Ruhe ein beschäftigtes Treiben wird, welches dem vor einem Bienenkorb gleicht. Der eine oder andere Kollege rollt bereits mit seinem Koffer durch die Gänge, und einige wenige Mitarbeiter eilen entweder mit dem Kopf über ihr Mobiltelefon geneigt, andere mit einem Kaffee „to go“ in Richtung ihrer Arbeitsplätze. Und auch ich bin auf dem Weg zu meinem Büro mit meinem Aktenkoffer, den ich hinter mir herziehe, einer Zeitung und einem Schokocroissant vom Bäcker in den Händen.
Der Bundestag ist nicht nur eine der größten Verwaltungen mit 2600 Mitarbeitern, die dafür sorgen, dass der parlamentarische Betrieb reibungslos läuft, sondern trumpft auch bei anderen Bereichen mit Höchstwerten: 6000 Menschen arbeiten insgesamt im Deutschen Bundestag, und mit rund drei Millionen Besuchern im Jahr ist unser Parlament das meist besuchte.
Bei drei Millionen kann man sich schon einmal so seine Gedanken machen über die Sicherheit. Auch mit Blick auf das Wissen, dass nur wenige hundert Meter vom historischen Reichstag die Fan-Meile der Fußballeuropameisterschaft am Brandenburger Tor tausende Menschen in den kommenden Wochen zum Fiebern um den Pokal einlädt. Der Schatten der Terrorgefahr, die das Gastgeberland der EM, Frankreich, schon mehrfach grauenhaft heimgesucht hat, liegt unmittelbar vor unserer eigenen Haustüre. Und diese latente Gefahr gibt es nicht erst seit den großen Flüchtlingsströmen nach Europa und insbesondere Deutschland, wie uns so mancher Populist weißmachen will.

In meinen Augen war es höchste Zeit ein Anti-Terrorpaket auf die Tagesordnung des Parlaments zu setzen, welches einen starken präventiven Charakter hat, um Attentate möglichst schon in der Planungsphase zu entdecken und zu verhindern. So sollen beispielsweise Käufer von Prepaid-Handys besser identifiziert werden und anonyme Kommunikation erschwert werden. Auch wenn die politischen Parteien, die im Bundestag vertreten sind, unterschiedlicher Auffassung darüber sind, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz mehr Befugnisse erhalten soll für die verdeckte Strafverfolgung und zur Gefahrenabwehr, so sind wir uns doch alle darüber einig, dass es auch in Deutschland keine Garantie gibt, von einem großen Terroranschlag verschont zu werden. Aber es gibt den Auftrag an uns alle, das uns Mögliche zu tun, damit es dazu möglichst nicht kommt.

Wie auch immer am Ende des Gesetzgebungsverfahrens die parlamentarische Meinungsbildung aussieht: Zunächst eint die Menschen in Deutschland, die Menschen in Europa in diesen Tagen die Hoffnung auf ein friedvolles Turnier der Spitzenklasse. Und auch ich werde mich unter die Fans am Brandenburger Tor mischen und fiebern, dass der eigene Favorit Europameister – natürlich „Le Mannschaft“ – wird.