Kolumne

19.07.2016, 12:18 Uhr
 
Sommer ohne Pause

Einen schönen Sommer wünschte man sich freitags in der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages auf den Fluren. Wobei man sagen muss, nach den vergangenen zwei Sitzungswochen war hier Niemandem nach Urlaub zumute. Zwar beschwören hier alle, man müsse bis mindestens zum Jahresende voll arbeitsfähig bleiben. Aber schon die unterschiedlichen Meinungen um den EU-Austritt Großbritanniens sind und waren vom nahenden Wahlkampf 2017 bestimmt. Wir nähern uns dem Ende der Legislaturperiode, und das bedeutet nun mal, man beschäftigt sich mit dem Wahlkampf und den möglichen Themen. Doch auch die Versäumnisse bei der Einhaltung von vorangegangenen Wahlversprechen kommen auf den Tisch - und schaffen eine politisch unentspannte Phase.

Neun Wochen insgesamt ruht der Politikbetrieb im politischen Berlin, was nicht bedeutet, dass man als Abgeordneter neun Wochen Urlaub machen kann, denn die Welt schläft nicht: Das Attentat in Nizza und auch der Militär-Putsch in der Türkei zeigen das. Gerade bei den jüngsten Ereignissen in der Türkei zeigt sich, dass Politik keine Pause macht. Gerade jetzt ist es wichtig, dass am Bosporus und in der türkischen Hauptstadt schnell wieder die verfassungsmäßige Ordnung hergestellt wird. Die Zahl der Opfer darf nicht weiter steigen. Die Türkei muss ein demokratischer Staat bleiben, der die Menschenrechte gegenüber jedermann wahrt. Die demokratisch gewählte Regierung in Ankara sollte jetzt zügig wieder die Geschäfte übernehmen, damit die rechtsstaatlichen Institutionen wieder ihre Aufgaben wahrnehmen können. Dies müssen auch deutsche Parlamentarier unterstützen, sei es mit dem moralischen Fingerzeig oder aktiver Arbeit vor Ort. Beispielsweise für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Ich selbst habe dies schon mehrere Male gemacht.

Aber auch in der Heimat gibt es viel zu tun. Wie gesagt, lediglich das Parlament tagt nicht in seinem mehr oder minder regelmäßigen zweiwöchigen Rhythmus. In meinen drei Büros geht alles wie gewohnt seinen geregelten Weg.

So stecke ich beispielsweise mitten in den Planungen für meine Sommertour durch meine Wahlkreisstädte Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath. Sie startet im August und hat jeden Tag einen anderen inhaltlichen Schwerpunkt – Sie wären überrascht, wo Bundespolitik in der Heimat überall zu finden ist und Einfluss nimmt. Nicht, dass ich das nicht das ganze Jahr über machen würde, aber ich nutze gerne die Sommermonate, um mich noch etwas intensiver auszutauschen, denn der Termindruck ist weniger hoch. Vielleicht sieht man sich, auf dem Ratinger Markt, oder beim Besuch im Museum. Ich würde mich freuen!