Kolumne

01.09.2016, 12:18 Uhr
 
Wenn der Beyer zweimal klingelt
Schauspieler Uwe Ochsenknecht und der You-Tube-Star Faye Montana stehen auf der Empore im 4. Stock des Paul-Löbe-Hauses auf der gegenüberliegenden Seite meines Büros. Lichtspots und zwei Kameras sind auf sie gerichtet. Wie ich auf dem Weg zum Mittagessen erfahre, wird die parlamentarische Sommerzeit nicht nur zum Putzen und Renovieren der Liegenschaften des Deutschen Bundestages genutzt, es wird auch ein Kurzfilm im Auftrag der Öffentlichkeitsarbeit gedreht. Eine gute Idee in meinen Augen, da nicht früh genug begonnen werden kann mit der Vermittlung der Aufgaben des Deutschen Bundestages und den Prinzipien der Demokratie und Politik. Dass Politik in hohem Maße ein kommunikationsabhängiges Geschäft ist, ist unbestritten, denn erst mit der Herstellung von Öffentlichkeit wird ein Parlament zur Repräsentativversammlung – ist doch das Parlament selbst ein herausgehobener Ort demokratischer Öffentlichkeit.

Während ich als Abgeordneter meine Öffentlichkeitsarbeit - schreiben von Pressemitteilungen beispielsweise über Neuigkeiten beim Bau der A44 oder mein Votum zum Thema Fracking, Facebook und/oder die Informationen auf meiner Homepage - selbst erledige, ist im Deutschen Bundestag gleich eine ganze Reihe von Verwaltungseinheiten zuständig.

Der Großteil der PR wird vom Referat „Öffentlichkeitsarbeit“ geleistet – hier sind auch die Filmarbeiten mit Ochsenknecht und Montana angesiedelt. So ist das dem Bundestagspräsidenten direkt unterstellte Pressezentrum insbesondere für die Medienbetreuung zuständig. Auch sind die Referate der Wissenschaftlichen Dienste sowie mitunter die Ausschusssekretariate in die Außendarstellung des Bundestages mit eingebunden. Diese Dienste gehören alle zur Bundestagsverwaltung. Insgesamt arbeiten hier rund 2.700 Mitarbeiter, die den Bundestag bei seiner Arbeit unterstützen und für einen reibungslosen Ablauf des Parlamentsbetriebs sorgen. Sie ist dem Bundestagspräsidenten unterstellt und hat den Rang einer Obersten Bundesbehörde. Die Verwaltung gliedert sich in die Abteilungen "Zentrale Dienste", "Parlamentarische Dienste" und "Wissenschaftliche Dienste" mit zahlreichen spezialisierten Unterabteilungen und Fachreferaten. Hinzu kommen das Präsidialbüro, die Büros der Vizepräsidenten, das erwähnte Pressezentrum, das Protokoll-Referat und das Amt des Wehrbeauftragten.

Nicht zu verwechseln ist das Pressezentrum des Bundestages mit dem sogenannten Bundespresseamt (BPA), welches bekannter ist, und nichts mit dem Parlament zu tun hat. Dieses macht die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung. Staatssekretär Steffen Seibert ist sowohl Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung als auch Sprecher der Bundesregierung – sprich der PR-Mann der Kanzlerin. Dieses Amt organisiert neben der wöchentlich stattfinden Pressekonferenz der Bundesregierung, politische Bildungsreisen nach Berlin, von denen wir Abgeordneten auch etwas haben, denn jedes Jahr dürfen wir 100 Bürgerinnen und Bürger aus der Heimat hierzu einladen.

Bis zum Start des Sitzungsbetriebs des Bundestages sind es knapp zwei Wochen, in denen ich mich ganz auf die Heimat konzentriere. Im Rahmen meiner Sommertour schaue hinter die Kulissen des einen oder anderen Handwerk-Betriebs und Unternehmens, lade zu Bürgergesprächen ein und klingle an Haustüren – ja, auch das ist Öffentlichkeitsarbeit, aber auch - und darum geht es -  aus den Gesprächen mit Ihnen für meine Arbeit lernen. Vielleicht stehe ich auch vor ihrer Tür? Ich freu mich drauf!