Kolumne

23.11.2016, 16:01 Uhr
 
Drama und Politik
Der deutschen Politik fehle Drama, denn die große Koalition sei hierfür ungeeignet, so der Befund einer Veranstaltung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages in der vergangenen Sitzungswoche mit Theaterregisseur Michael Thalheimer sowie den Abgeordneten Gregor Gysi (Die Linke) und Charles M. Huber (CDU). Es fehle an glaubhaften Debatten, und dies sei einer der Gründe, warum extreme Parteien derzeit Aufwind erführen. Ja, auch solche Veranstaltungen, die demokratische Akzente setzen, gibt es im Deutschen Bundestag. Für mich ist dabei spannend zu beobachten, dass die Gesprächspartner losgelöst von Parteipolitik die Wirklichkeit betrachten und miteinander reden.
Ganz anders in den USA, hier spielten sich in der Nacht vom 08. auf den 09. November tatsächlich dramatische Szenen ab. Ich starrte gebannt und fassungslos auf die Leinwand bei einer der zahlreichen „Wahlpartys“ der Hauptstadt. An meiner Seite die Ratinger Studentin Theresa Dietz, die mir eine ganze Woche bei meiner Arbeit über die Schulter schaute.

Ich hatte mich, wie viel andere auch, auf die Umfragen und Prognosen verlassen, die ja teilweise mit 80-prozentiger Wahrscheinlichkeit einen Sieg von Hillary Clinton vorhergesagt hatten. Und ich habe mich gefragt, warum ich diesen Wahlausgang nicht auf dem Radar hatte, dass die amerikanische Gesellschaft in weiten Teilen wohl doch ganz anders tickt, als die meisten vermuteten.

Noch weiß niemand, was wirklich in dem zukünftigen amerikanischen Präsidenten Donald Trump steckt – auch nicht im politischen Berlin. Die Frage, die wir uns alle stellen: Wie wird die Politik des unerfahrenen Unternehmers aussehen, der rund 60 Millionen Wähler für sich gewinnen konnte? Und das politische Berlin fragt: Wer könnte dies wissen? Mit wem hatten wir in der Vergangenheit bereits Kontakt, um dort anzuknüpfen und um zu hören, was er vorhat. Trump erscheint uns allen wie eine Black Box, und Amerika wird seinem Ruf gerecht, nach wie vor das Land der unbegrenzten Möglichkeiten zu sein.

Die vergangene Sitzungswoche war aber nicht nur spannend wegen des Blicks über den Teich, sondern auch im Hohen Haus war einiges los. Bedeutend war sicherlich der Beschluss über das „Vierte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“. Dabei ging es im Kern der Debatte um erweiterte Möglichkeiten für klinische Arzneimittelstudien an nicht mehr einwilligungsfähigen Erwachsenen, also etwa Dementen.

Monatelang wurde über ethische Fragen kontrovers diskutiert. Und wie immer, wenn sich eine Gewissensfrage nicht in ein parteipolitisches Korsett zwängen lässt, wurde der „Fraktionszwang“ aufgehoben. Es war viel von persönlicher Betroffenheit und individuellen Erfahrungen einzelner Abgeordneter zu hören. Sachkunde und Leidenschaft verwoben sich zu Meinungsbildern, die hier wie da gut begründet vorgetragen wurden.

Es war eine gute, eine würdige Debatte und sicherlich ein echter Gewinn für die Debattenkultur – ja, und auch das zu Beginn von den Kollegen bemängelte „Drama“ fehlte nicht, denn nach einer spektakulären Kurvenfahrt durch die parlamentarischen Gremien fand der Gesetzgebungskrimi in der abgekoppelten zweiten Lesung seinen Höhepunkt. Selten hatte der Bundestag eine so komplexe Materie und zugleich einen so ungewöhnlichen Verfahrensweg zu bewältigen. Die zweite Lesung ist normalerweise Routine: Aufrufen, abstimmen, fertig. Diesmal wurde allen Beteiligten ein sehenswertes Schauspiel parlamentarischer Abstimmungskultur geboten: Unzählige Drucksachennummern, vier Änderungsanträge, Zwischenabstimmungen und zum Abschluss auch noch ein Hammelsprung.