Kolumne

30.06.2017, 14:39 Uhr
 
Wohin geht der Weg?

US-Präsident Barack Obama gab den Staffelstab nach seiner zweiten Amtszeit an Donald Trump ab, Kanzlerin Merkel begann ihre dritte Legislatur. Papst Benedikt XVI. trat zurück. Die NSA- und NSU-Untersuchungsausschüsse nahmen ihre Arbeit auf, wir taumelten vor Freude im WM-Jubel, Terrorakte in Europa und die Sorge um einen neuen Kalten Krieg suchten uns heim. In der Türkei gab es einen Putschversuch, die Briten stimmten für den Brexit, in Syrien herrscht weiter Krieg und nach wie vor fliehen tausende Menschen vor Krieg, Hungersnot und Krankheit. Die vergangenen vier Jahre, die 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages, war durchweg von weltweiten Krisen gekennzeichnet. Kaum einer von uns konnte an Durchatmen denken. Und immer wieder stand die Frage im Raum: Quo vadis? Wohin geht der Weg?

Geht man dieser Tage durch die Gebäude des hohen Hauses, gehen einem unweigerlich diese Bilder durch den Kopf, denn es sind die letzten offiziellen Stunden mit Sitzungsdienst der Abgeordneten dieser Wahlperiode, bevor im September ein neues Parlament gewählt wird. Noch bewusster wurde dies mir, da viele altgediente Kollegen ihre letzten Reden hielten oder in den Ausschüssen und Arbeitsgruppen ihren Ausstand in Form von der Übergabe ihrer Arbeit gaben. Es sind Persönlichkeiten wie Marieluise Beck (Grüne), Wolfgang Bosbach und Norbert Lammert (beide CDU) oder Peer Steinbrück (SPD). Sie treten alle nicht mehr an, teils aus Altersgründen, teils weil sie ihre Aufgaben in der Welt außerhalb der Politik finden möchten. Allein in meiner Fraktion sind es 53 Kollegen. Beim Abschiedsempfang in der Parlamentarischen Gesellschaft spürte man ein wenig Wehmut. Die Bundeskanzlerin war trotz ihres vollen Terminkalenders gekommen und sagte: „Jeder Einzelne reißt eine Lücke“.

Überhaupt waren die vergangenen zwei Wochen Tage des Abschiednehmens: In meiner Fraktion sowie im Bundestag erhoben wir uns zu Ehren von Altbundeskanzlers Dr. Helmut Kohl. Er sei ein Glücksfall für Deutschland und Europa gewesen, würdigte Bundestagspräsident Norbert Lammert ihn zur Eröffnung der Plenarsitzung im Bundestag.

Auch wenn der Eindruck entstehen kann, dass das inhaltliche Tagesgeschäft bei so vielen Abschieden in den Hintergrund getreten sein könnte, so war das Gegenteil der Fall. Bereits am Montag verriet der Blick auf den Terminkalender: Volles Programm. Ich selbst redete donnerstags zum Thema Abrüstung und verbrachte somit meine Abende mit dem Erarbeiten der Rede. Dazu kamen die Ränke- und Machtspiele im Vorfeld des bevorstehenden Wahlkampfes. Da war die Abstimmung zum Thema „Ehe für alle“, die Bundeswehr Mandatsverlängerung im Libanon, oder die Regelung der Haftungsbeschränkung für WLAN-Anbieter, sowie die Regierungserklärung zu EU und G20. Und bei all diesen Abstimmungen und Erklärungen stand immer die Frage im Raum: Wohin führt uns der Weg? Und in dieser Woche kam hinzu: „Was passiert nach dem Koalitionsmodus?“. Es tut der Demokratie sicher gut, wenn es wieder mehr Streit, mehr Konflikte in der Diskussion gibt.

In einigen Wochen haben Sie die Wahl, wer die Geschicke der Bundesrepublik Deutschland weiterführen soll. Mit Ihrer Stimme bestimmen Sie den Weg und geben bereits einen Teil der Antwort  auf „Quo vadis, Deutschland?“.