Kolumne

26.10.2017, 11:43 Uhr | Berlin
 
Der Tag des Parlaments (Ausgabe 19/2)
„Aller Anfang ist schwer“, lauteten die ersten Worte des Neuen, nachdem er vergessen hatte, den Knopf für das Mikrofon anzuschalten. Dieses Missgeschick Wolfgang Schäubles lockerte jedoch die erste Sitzung des Deutschen Bundestages in der 19. Wahlperiode ungemein auf. Harsche Töne und eine völlig veränderte Debatten-Kultur kennzeichneten die ersten Stunden des neu gewählten, und mit 709 Abgeordneten größten Parlaments in unserer Geschichte. Mehr Abgeordnete sitzen nur im Nationalen Volkskongress der Chinesen.

Berlin - Aber drehen wir die Uhr noch einmal ein paar Stunden zurück. Nach dem Besuch des Gottesdienstes in der Französischen Friedenskirche am Gendarmenmarkt ging es in die Fraktionssitzung zum Zählapell. Ich konnte es mir nicht verkneifen, zwischen diesen beiden Terminen in den Plenarsaal zu gehen. Noch knapp anderthalb Stunden bis zur ersten Sitzung. Die hinteren Reihen des Saals wurden bis kurz vor das Foyer aufgestockt, damit alle 709 Abgeordneten einen Platz finden. Zwei von fünf Abgeordneten sind neu. Was gleich geblieben ist, sind die Stühle im sogenannten „Reichstagsblue“, eigens vom Architekten, Sir Norman Forster, kreiert und geschützt.

Vor mir scheinen bereits andere Kollegen da gewesen zu sein, denn hier und da liegen bereits bunte Mappen auf den Plätzen, die etwas von Handtüchern auf Liegen am Swimmingpool haben, denn feste Sitzplätze wie im Landtag oder im Bonner Plenarsaal gibt es im Berliner Haus nicht. Auf der Rückwand des Saals hängt immer noch der riesige Bundesadler mit seinem Blick nach rechts. Was alles so in diesen Tagen an Bedeutung gewinnt, sage ich mir und gehe eilig die Treppen hoch auf die Fraktionsebene.

90 Minuten später ist der Saal fast bis zum letzten Platz besetzt. Nur die Regierungsbank bleibt leer, denn der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der auf der Ehrentribüne mit den ehemaligen Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert und Wolfgang Thierse sowie Prof. Rita Süssmuth sitzt, hat später am Tag die alte Regierung entlassen, um sie bis zur Regierungsneubildung als Geschäftsführer zu ernennen. Das bedeutet, der Tag gehörte dem Parlament.

Die Worte Schäubles nach seiner Wahl zum Bundestagspräsidenten „Aller Anfang ist schwer“ könnte man als Tagesmotto ausgeben, denn die einleitenden Worte des eröffnenden Alterspräsidenten wirkten eher holprig und der darauf folgende erste Tagesordnungspunkt der Geschäftsordnung wird bedauerlicherweise zur „Inszenierung“. Was dann folgte war wirklich groß, denn der neue Mann im zweithöchsten Amt dieses Staates hält nicht eine seiner Streitreden, für die Schäuble bekannt ist, nein es folgt ein Bekenntnis eines leidenschaftlichen Parlamentariers, der an die Kraft der Demokratie glaubt.

Dass es sich um einen historischen Tag in unserer Geschichte handelte, ließ sich auch auf der Besuchertribüne über unseren Köpfen beobachten: Wenige Plätze auseinander saßen hier Jörg Meuthen, der Parteivorsitzende der neuen Rechten im Bundestag und Inge Deutschkorn, die jüdische Schriftstellerin, die als Kind den Holocaust überlebte. Sie wirkte in ihrem leuchtend blauen Kleid wie eine Mahnung an die Demokratie!