Kolumne

27.09.2017, 13:12 Uhr | Berlin
 
Die Weichen gestellt (Ausgabe 19/1)
Wochenlang sind Sie an Wahlplakaten vorbeigefahren oder -gelaufen. Im Fernsehen, der Zeitung, in der Eckkneipe, beim Frühschwimmen und selbst im Zug morgens zur Arbeit, überall wurde über Politik gesprochen. Wer sind die Roten, was ist der Unterschied zu den Dunkelroten, wofür stehen eigentlich die Sonnenblumen, warum Schwarz-Weiß das neue Magenta ist, wieso die Blauen eigentlich Braune sind und warum Angela Merkel nicht einfach Kanzlerin bleiben kann. Nach dem 24. September und dem Ergebnis der Bundestagswahl wissen wir nun, sie wird es voraussichtlich bleiben - und doch ist alles anders.

Berlin - Am Wahlabend selbst habe ich mich über mein Abschneiden gefreut, denn das Ergebnis lag klar über dem Bundestrend. Der Ausgang an sich war jedoch ein herber Schlag für alle. Ob berechtigte Unzufriedenheit, überbordende Ängste oder dumpfe Ressentiments zu diesem Wählervotum geführt haben, spielt für das Ergebnis zunächst keine Rolle. Für die politischen Aufgaben, die nun anstehen, jedoch umso mehr. Und jedem ist klar, dass enorme Herausforderungen auf uns und die Demokratie zukommen werden.

Direkt dienstags nach der Wahl ging es auch schon nach Berlin, um die ersten Weichen zu stellen. Nach den Landesgruppensitzungen – bei mir die CDU-Landesgruppe NRW - kamen im Anschluss alle gewählten Abgeordneten zur ihrer jeweiligen konstituierenden Fraktionssitzung zusammen. In guter Tradition waren im ersten Teil bei uns - der Union - auch die Abgeordneten der letzten Wahlperiode anwesend, die jetzt nicht mehr dem Bundestag angehören. Im zweiten Teil traf sich dann erstmals die neu zusammengesetzte Fraktion zu ihrer Konstituierung. Neben der Erneuerung der Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU wählten die Abgeordneten ihren Fraktionschef und den 1. Parlamentarischen Geschäftsführer. Mitglied einer Fraktion wird man im Übrigen nicht automatisch, sondern man muss seinen Willen schriftlich bekunden.

Die weitere Tagesordnung war organisatorischer Art für die Neuen unter uns: Wie funktioniert das mit den Mitarbeitern? Wann bekomme ich ein Büro? Ab wann genau bin ich eigentlich Bundestagsabgeordneter? Wo erhalte ich meinen Ausweis? Da dies nun meine dritte Wahlperiode sein wird, gehöre ich nun zu den „alten Hasen“, und so nutzte ich die Zeit, mich im großen Fraktionssaal umzusehen: Viele Plätze sind frei geworden. Auch der rechts neben mir blieb unbesetzt. Aber nicht auf Grund eines Ausscheidens eines Kollegen, sondern weil ich diesen für meine Kollegin, Kerstin Radomski, freigehalten habe, die auf Grund von Krankheit nicht anwesend war. Es erinnert ein bisschen an die Zeiten in der Schule früher, denn der Platz der ersten Sitzung, ist der Platz, auf dem man die kommenden vier Jahre verbbleiben wird.

In der vergangenen Woche tagte der Deutsche Bundestag noch nicht. Laut Grundgesetz muss sich der neu gewählte Bundestag spätestens einen Monat nach den Bundestagswahlen – also bis zum 24. Oktober – konstituieren. Auf einen genauen Termin werden sich alle im 19. Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen schnellstmöglich verständigen. Ich bin mir sicher, im Bundestag ist eine neue Zeit eingeläutet. Die Republik ist nach dieser Wahl eine andere.