Kolumne

10.11.2017, 18:22 Uhr | Berlin
 
Alte Hasen und ein Balkon (Ausgabe 19/3)
Nach der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages ist es in dieser Berliner Woche vergleichsweise ruhig. In der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft wird zwar heftig gestritten und gefeilscht um Jamaika, aber auf den Gängen im Bundestag geht es ruhig zu. Immer noch sind die neu in den Bundestag eingezogenen Abgeordneten damit beschäftigt, ihre Büros zu beziehen, und der eine oder andere hat noch nicht einmal eines zugeteilt bekommen. So war es bei mir vor acht Jahren auch gewesen.
Berlin - Letzteres liegt daran, dass die größere Anzahl an Abgeordneten in dieser Wahlperiode die Verwaltung vor ein Raumproblem stellt. Denn jeder Abgeordnete hat den Anspruch auf ein eingerichtetes Büro am Sitz des Bundestages in einer Größe von derzeit 54 Quadratmetern für sich und seine Mitarbeiter, einschließlich Kommunikationsgeräten und Möblierung. Schon in der Vergangenheit war die Raumsituation angespannt. Nun müssen neue Gebäude angemietet und möbliert werden. Das braucht alles seine Zeit. Bis dahin müssen sich so manche Kolleginnen und Kollegen die neuen Büroräume teilen. Auf dem Gang, auf dem meine drei zusammenhängenden Büroräume liegen, in der dritten Etage des Paul-Löbe-Hauses, gleich gegenüber dem Kanzleramt, gibt es keine Veränderungen - alles "alte Hasen".

Und doch ist das neue, buntere Leben im Parlament bereits spürbar. Die konstituierende Sitzung hat eine deutliche Botschaft ins Land gesandt: Die neue, 19. Legislaturperiode soll lebhafter und spannender als die vergangenen vier parlamentarischen Jahre werden, quasi Politik mit Entertainmentcharakter. Dass ist nicht schlimm, sondern gut, denn ein höheres Interesse an der Arbeit der Abgeordneten bedeutet in erster Linie, dass eine größere Anzahl von Menschen erreicht wird. Nehmen wird die Bilder vom Balkon der Parlamentarischen Gesellschaft, auf dem sich die möglichen Koalitionspartner in den vergangenen Tagen öfter haben sehen lassen – sie sind in aller Munde.

Aber was ist das eigentlich für ein Balkon? Er gehört zum ehemaligen Reichstagspräsidentenpalais, einem in vielerlei Hinsicht historischen Ort. Das Gebäude neben dem Bundestag ist Sitz der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG), beherbergt einen eingetragenen Verein. Mitglied kann nur werden, wer im Bundestag, im Europaparlament oder in einem Landtag sitzt oder saß. Die DPG sieht sich selbst als einen fraktionsübergreifenden, parlamentarischen Club, also als einen neutralen Ort. Somit ein guter Platz, um unterschiedliche Positionen zu vereinen, das haben schon vorherige Koalitionen bewiesen. Nach den Bundestagswahlen im Jahr 2005 und im Jahr 2013 traf man sich hier ebenfalls für Sondierungsgespräche. Zweimal kam dabei eine große Koalition heraus.