Kolumne

19.01.2018, 11:59 Uhr
 
Neues Jahr, neues Glück (Ausgabe 19/6)
Während ich das letzte Schokolädchen aus der Weihnachtszeit aus dem bunten Alupapier auswickelte und Berlin im Schneematsch versank, klingelte am Montagmorgen, gleich zu Beginn der Sitzungswoche, mein Telefon. „Selbstverständlich“, antwortete ich, nachdem ich einige Minuten dem Anrufer zugehört hatte. Wenige Minuten später saß ich mit meinen Mitarbeitern zusammen, um ihnen von den neuen Entwicklungen zu berichten. Doch dazu an anderer Stelle mehr.

Seit der Bundestagswahl am 24. September ist im Parlament noch nicht der regelmäßige Sitzungsbetrieb aufgenommen. Solange es noch keine neue, sondern eine geschäftsführende Regierung gibt, befindet sich der Bundestag in einer Art Schwebezustand. Da diese lange Übergangszeit nicht vorgesehen ist, müssen Lösungen her. Ansonsten könnten wir mit diesem Zustand die Grenzen der Verfassungsmäßigkeit erreichen. Im November wurden bereits der Hauptausschuss, Petitionsausschuss sowie der Ausschuss für Wahlprüfung eingesetzt.

Am vergangenen Mittwoch und Donnerstag wurden weitere Schritte gemacht, um die volle Arbeitsfähigkeit des Parlaments herzustellen. Alle sechs Fraktionen verabschiedeten einen gemeinsamen Antrag, mit dem 23 Ausschüsse eingerichtet werden. Es wurden die Aufgaben und die Größen der sogenannten ständigen Ausschüsse definiert und Fachausschüsse eingesetzt, die vor allem für die Gesetzgebungsarbeit wichtig sind. Dabei entspricht jedem Ressort mindestens ein Ausschuss. Das gewährleistet eine optimale und stringente Kontrolle und Begleitung des Regierungshandelns durch das Parlament. Darüber hinaus wurde das Parlamentarische Kontrollgremium zur Überwachung der nachrichtendienstlichen Tätigkeit des Bundes und der erste Untersuchungsausschuss zum Anschlag Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember eingesetzt.

Die Mitarbeiterrunde in meinem Büro rief ich in dieser Woche öfter ein, nicht zuletzt wegen des eingangs erwähnten Anrufs. In dem Gespräch erfuhr ich, dass ich meinem Wunsch gemäß Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) werden sollte. Diese Ernennung erfolgte donnerstags im Rahmen einer Wahl des Deutschen Bundestages. Gleich Sonntagmorgen sollte es nach Straßburg gehen, dem Sitz des Europarates. Als Mitglied der Versammlung spielt man eine wichtige Rolle dabei sicherzustellen, dass die PVER ihre Aufgabe als eines der zwei Organe des Europarates erfüllt, die sich für die Förderung der Grundsätze parlamentarischer Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte einsetzen. In Kombination mit meiner Tätigkeit im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages ist es sicherlich eine spannende zusätzliche Aufgabe.

Der Montag in Straßburg war auch gleich ein besonderer Tag, denn es war der 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrags („Élysée-Vertrag“) durch Bundeskanzler Konrad Adenauer und Präsident Charles de Gaulle. Dieser Vertrag und die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich stellen eine der überragenden Leistungen des französischen Staatspräsidenten und des deutschen Bundeskanzlers nach einem Jahrhundert mit drei Kriegen zwischen beiden Ländern dar. Und so verabschiede ich mich heute von Ihnen mit einem „Bien à toi“ aus Straßburg und nicht wie gewohnt aus Berlin.