Kolumne

02.02.2018, 09:15 Uhr
 
Beeindruckende Worte
Tomatensuppe und danach Pasta, ein Pils dazu – so hätte ein entspannter Abend bei meinem Lieblingsitaliener in der Heimat aussehen können. Am Nachbartisch saßen zwei Pärchen, vermutlich waren sie in meinem Alter. Einer von ihnen war selbständiger Unternehmer. Das andere Paar hatte wohl vor einigen Jahren ein dunkelhäutiges Kind adoptiert. Und man fuhr regelmäßig nach Spanien und in die Türkei in den Urlaub. Das alles konnte ich dem Gespräch entnehmen, denn immer wieder kamen Wortfetzen bei mir an. Aufmerksam wurde ich eigentlich wirklich erst, als man sich begann über Politik zu unterhalten: „Wird auch Zeit, dass man denen mal zeigt, wo der Weg lang geht.“ „Neuwahlen… Ich sag, euch, die AfD ist die einzige Partei, die was gegen Flüchtlinge tut.“ Wahnsinn, dachte ich.
2018 zählte gerade vier Tage, da gab es bereits drei Tweets von prominenten AfD-Politikern, die als volksverhetzend eingestuft werden könnten. Gefolgt von einem an Rassismus grenzenden Posting über Noah Becker, dem Sohn der Tennislegende. Wer immer noch von „wehret den Anfängen“ spricht, hat wirklich gar nichts verstanden. Der Rechtsdruck im Bundestag ist längst offensichtlich. Dutzende Abgeordnete der AfD sitzen im Parlament, und seit der vergangenen Sitzungswoche haben sie den Vorsitz in drei von 23 Ausschüssen.

Vielleicht ist dieser Weg ein guter für den Parlamentarismus, denn seit der Besetzung der Ausschüsse kann die Partei nun nicht mehr behaupten, sie werde benachteiligt. Mal abgesehen davon, dass ihnen die drei Vorsitze wegen des Verteilungsschlüssels zustanden. Dennoch ist es befremdlich, denn Deutschland, so Anita Lasker-Wallfisch in der Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag am vergangenen Mittwoch, habe sich „nach dem Krieg exemplarisch“ verhalten: „Nichts wurde geleugnet.“ Das ist nun anders: In den Reihen der Rechtspopulisten wird nämlich nicht nur Geschichtsklitterung und Antisemitismus geduldet, sondern auch Rassismus, Rechtsextremismus und Nationalismus.

Die weißhaarige alte Dame am Rednerpult des Plenarsaals, von deren Worten fast alle im Raum zutiefst ergriffen waren, ist eine der letzten Zeitzeugen des dunkelsten Kapitels deutscher Geschichte, in der die Menschlichkeit verloren ging: Sie überlebte als Jugendliche die Konzentrationslager von Auschwitz und Bergen-Belsen. Beeindruckend der Moment, als sie in ihrer Rede auf das Thema Flüchtlinge zu sprechen kommt. Sie erinnerte an die Not der Menschen, die in den 1930er und 1940er Jahren aus Deutschland nicht rauskamen: „Für uns haben sich die Grenzen damals hermetisch geschlossen und nicht, wie hier [in Europa und gerade in Deutschland], geöffnet dank dieser unglaublich generösen, mutigen, menschlichen Geste, die hier gemacht wurde.“ Es ist der Moment, in dem am äußersten rechten Rand des Parlaments niemand mehr klatscht.

Mit diesen Eindrücken ging die vergangene Sitzungswoche im Bundestag für mich zu Ende.