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„Die Stürmung des Kapitols in Washington hat mich zutiefst bewegt und erschüttert. Ich hätte mir solche Szenen im Herzen der demokratischen Supermacht USA nicht vorstellen können. Auch bei uns vor Ort habe ich viele besorgte Anrufe, Mails und SMS von Bürgern erhalten. Viele Menschen, die persönlich oder wirtschaftlich enge Kontakte in die USA pflegen, sind beunruhigt angesichts der Bilder aus Washington.
Der Kreis Mettmann ist gut gerüstet, bilanzieren die Abgeordneten aus Bund und Land, Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Peter Beyer, Claudia Schlottmann, Martin Sträßer und Dr. Christian Untrieser (alle CDU). Sie besuchten gemeinsam das Impfzentrum des Kreises Mettmann in Erkrath-Hochdahl. Landrat Thomas Hendele ermöglichte den Ortstermin und freute sich über die Initiative der Vertreter aus dem Nord- und Südkreis. Unter den fachkundigen Erläuterungen des 1. Stellvertretenden Kreisbrandmeisters, Mirko Braunheim und Florian Leckebusch, dem Organisator und Leiter des Impfzentrums, führte Hendele die Abgeordneten durch den Standort.
Impfen sei der Weg raus aus der Pandemie, so der CDU-Bundestagsabgeordnete und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Peter Beyer. Nach Weihnachten soll mit den Corona-Impfungen in Deutschland begonnen werden. Er sieht Politiker dabei in einer Vorbildfunktion: “Ich lasse mich impfen, sobald es möglich ist und es die Kapazität zu lässt.”
Die Freude war groß, als der CDU-Bundestagsabgeordnete und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung heute von seiner Kollegin Bundesumweltministerin Svenja Schulze erfuhr, dass die Gießanlage für die Serienfertigung von Kupferrotoren für Elektromotoren in Automobilen und Großfahrzeugen des Heiligenhauser Unternehmens Breuckmann eMobility GmbH mit Mitteln aus dem Umweltinnovationsprogramm (UIP) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in Höhe von 1.026.842,00 Euro gefördert werden soll.
a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
45 Jahre Schlussakte von Helsinki, 30 Jahre Charta von Paris – Die OSZE für künftige Aufgaben stärken
Drucksache 19/24390
b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa auf der Grundlage der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Prinzipien reformieren
Drucksache 19/24418
c) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
30. Jahrestag der Pariser Charta für ein neues Europa als Verpflichtung für Frieden und Sicherheit begreifen
Drucksache 19/22917
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa für Frieden und Abrüstung stärken
Drucksachen 19/7121, 19/22287
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Energiesicherheit gewährleisten - Nord Stream 2 unterstützen
Drucksachen 19/22552, 19/23404
b) abgesetzt
c) abgesetzt
d) abgesetzt
namentliche Abstimmung
In wenigen Tagen feiern wir den 30. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung. Nicht ganz so präsent im kollektiven Gedächtnis unseres Landes, aber für den Weg hin zur Einheit unerlässlich, ist die Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrages am 20. September 1990. Ohne die Westmächte wäre die Einheit der Nation nicht möglich gewesen. Die Spuren der Geschichte verblassen. Umso wichtiger sind Gedenkorte und Museen wie das Berliner Alliierten Museum, damit die Lehren der Geschichte - unserer Geschichte und unserer Demokratie - nicht vergessen werden", so der Bundestagsabgeordnete und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Peter Beyer. Er besuchte kürzlich das Museum an der Clayallee. Im Nachgang machte er sich ein Bild vom geplanten neuen Standort im Flughafen Tempelhof.
Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion der AfD
Die Hinrichtung Navid Afkaris und die deutsche Iranpolitik
„Bewegte Zeiten. Sport macht Gesellschaft“, so lautet das Thema der 27. Ausschreibung des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten 2020/21, den der CDU-Bundestagsabgeordnete und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Peter Beyer unterstützt.
