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„Der Deutsche Bundestag öffnet am 08. September 2019 seine Türen zum 15. Tag der Ein- und Ausblicke“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Peter Beyer. Neben einem Einblick in das Herz der Deutschen Demokratie werde es viele Aktionen und Rundgänge und detaillierte Informationen zur Arbeitsweise des Parlaments geben. Zudem präsentiert auch die Bundestagsverwaltung ihre vielfältigen Aufgaben. Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble wird den „Tag der Ein- und Ausblicke“ eröffnen. Die Pforten des Bundestages sind von 9 bis 19 Uhr geöffnet, letzter Einlass ist um 18 Uhr. Der Eintritt ist kostenlos. Aktuelle Informationen gibt es auf www.bundestag.de/tea.
Inwieweit die Grundsteuer und damit Mieten nach der Grundsteuerreform im Kreis Mettmann steigen oder sinken werden, sei derzeit nicht abschließend absehbar, so der CDU-Bundestagsabgeordnete und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Peter Beyer. Letztendlich hinge die Höhe der Grundsteuer vom kommunalen Hebesatz vor Ort ab. „Die Entscheidung über die Höhe der Grundsteuer trifft der örtliche Gemeinde- oder Stadtrat“, sagt er weiter. Hintergrund seiner Äußerungen ist: Bis Ende 2019 muss der Bund ein neues Modell zur Berechnung der Grundsteuer festlegen, das dann ab 2025 gelten soll. Das Modell liegt auf dem Tisch. Im Herbst 2019 soll es beschlossen werden.
Die eigene Wohnung ist Rückzugsort, Lebensmittelpunkt und Ort der Familie. Doch immer mehr Menschen sind von drohender Wohnungslosigkeit betroffen, die Gründe dafür sind vielfältig. Mithilfe einer Förderung des Bundes und des EHAP, eines europäischen Hilfsfond für benachteiligte Personen, konnte der Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) Ratingen das Programm "MoWing" ins Leben rufen, dass Menschen bei drohender Wohnungslosigkeit unterstützt. Der Bundestagsabgeordnete (CDU) und Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit der Bundesregierung, Peter Beyer, informierte sich im Gespräch mit den verantwortlichen Mitarbeiterinnen über den aktuellen Stand des Projektes, das bereits seit 2016 in Ratingen hilft.
Ronald R.F. Lünser, Vorstandssprecher des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR), stattete Ratingen seinen Antrittsbesuch ab. Bürgermeister Klaus Pesch begrüßte den neuen VRR-Chef und den Bundestagsabgeordneten Peter Beyer, der das Treffen vermittelt hatte, im neuen Rathaus.
"Drei Mal Ratingen Helau!" So wurde das Treffen zwischen den Nachwuchskarnevalisten und dem Transatlantikkoordinator der Bundesregierung und Bundestagsabgeordneten Peter Beyer (CDU) im Deutschen Bundestag dieses Jahr eingeläutet. Bereits seit 2010 kommt das Ratinger Kinderkarnevalskomitee (RaKiKa) jährlich nach Berlin und beschere, so Beyer, eine der schönsten Abwechslungen vom parlamentarischen Alltag.
"Es ist wichtig zu wissen, wie unsere Demokratie funktioniert und unser Parlament arbeitet", findet der Bundestagsabgeordnete und Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU). Daher freut Beyer sich, dass die Wanderausstellung des Bundestages auf seine Initiative hin Heiligenhaus besucht. Die Ausstellung gastiert im Foyer der Kreissparkasse Düsseldorf, Hauptstraße 160, 42579 Heiligenhaus und informiert durch Schautafeln, Informationsmaterialien und Computern mit vielen Filmen und interaktiven Anwendungen über die Arbeitsweise des deutschen Parlaments. Für Fragen stehen Mitarbeiter des Bundestages während der Öffnungszeiten gerne bereit.
"Mittelständische Unternehmen wie EMKA sind der Erfolgsfaktor der deutschen Wirtschaft", sagte der Bundestagsabgeordnete und Transatlantikkoordinator der Bunderegierung Peter Beyer (CDU) bei seinem kürzlichen Besuch des Weltmarktführers für Verschlüsse, Scharniere sowie Dichtungen für Schalt-und Steuerungsschränke für Elektronik und Elektrotechnik in Velbert. In dem Gespräch mit Geschäftsführer Dr. Florian Hesse, Dr. Thomas Koliwer, Leiter Entwicklung und Innovation, Dr. Ralph Kloth, Leiter Vertriebsstrategie und Marketing, und Mike Wortmann, Abteilungsleiter Montage- und Fensterfertigung, ging es unter anderem um den Schutz durch Patente, neue Entwicklungen sowie den Standort Velbert.
- Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosvo (KFOR)
Drucksachen 19/10421, 19/11982
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/11183
Namentliche Abstimmung
In den vergangenen Wochen sei viel über „die Jugend“ geschrieben worden, so der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer (CDU) und Transatlantikkoordinator der Bundesregierung. „Die Jugend“ wehre sich, sei ebenso zu lesen gewesen wie „die Jugend“ sei „gefrustet“, zitiert er weiter. Und so nutzte der Politiker die Gelegenheit im Rahmen des EU-Projekttages des Immanuel-Kant-Gymnasiums (IKG) und sprach mit den rund 70 Schülern der Grund- und Leistungskurse Sozialwissenschaften nicht nur über die Aufgaben der Parlamentarischen Versammlung des Europarates – Einhaltung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – , sondern auch über das „Rezo“-Video, welches kurz vor der Europawahl für Aufsehen sorgte, wie über Klimaschutz und das deutsch-amerikanische Verhältnis.
Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat uns alle fassungslos gemacht, so der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer. Er steht mit diesem Statement gemeinsam in einer Reihe mit Außenminister Heiko Maas und Bundesinnenminister Horst Seehofer, die zum Aufbegehren gegen „Rechts“ aufrufen.
