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- Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)
Drucksachen 19/19001, 19/19587
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/19606
namentliche Abstimmung
Im Roten Rathaus kamen am 12. Juni 1990 erstmalig der West-Berliner Senat und der Ost-Berliner Magistrat zusammen. Unter dem Namen „Magisenat“ hielten beide Gremien ihre Sitzungen bis Dezember 1990 gemeinsam ab.
Am 18. Mai 1990 unterzeichneten die Finanzminister der BRD, Theo Waigel, und der DDR, Walter Romberg, den Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion, oft auch Staatsvertrag genannt. Mit ihr beginnt die Einführung der sozialen Marktwirtschaft in der DDR.
"Bitte beachten Sie, dass es aufgrund des Corona-Virus zu vielen Absagen und Verlegungen von Veranstaltungen kommt. Bitte informieren Sie sich beim jeweiligen Veranstalter, ob die von Ihnen gesuchte Veranstaltung stattfindet", heißt es auf der Homepage der Stadt Ratingen. Auch in Heiligenhaus mussten seit März unzählige Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden. Anfangs hatte man hier noch auf einen schnelleren Neustart des Kulturangebots gehofft und dabei auch das beliebte Stadtfest im Blick gehabt, weiß der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer (CDU). Ähnlich ergeht es seit der Ausbreitung des neuartigen SARS-CoV-2-Virus geplanten Musik-, Kultur-, Sport- und sonstigen Freizeit-Events auch in Velbert und Wülfrath. Bis zum 31. August 2020 verbietet die aktuelle Corona-Schutzverordnung NRW die Umsetzung von Großveranstaltungen. Um Veranstalter vor einer Insolvenz-Welle zu schützen, beschloss der Deutsche Bundestag nun das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht", erklärt der Unionspolitiker.
Die Corona-Zwangspause war für Einzelhändler und Gastronomen eine schwierige Situation. Um Unternehmer in Ratingen zu unterstützen, hat sich Georg Mantyk etwas einfallen lassen. Bewegung, Wettkampf, die regionale Wirtschaft unterstützen, alles in einem - selbstverständlich mit Abstand. Wer helfen möchte, schnürt noch bis zum 27. Mai seine Joggingschuhe und dreht seine Runde in seinem persönlichen Tempo. 5, 10, 21,1 oder 42,195 Kilometer sind im Angebot. Und sogar der geliebte Vierbeiner kann mit. Herzlichen Dank für diese wunderbare Aktion, an der ich gestern gerne teilgenommen habe. Machen auch Sie mit bei "run4ratingen"!
- Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung
Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäischen Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer EUNAVFOR MED IRINI
Drucksachen 19/18734, 19/18951
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/19018
namentliche Abstimmung
„Mit 170.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm wird die Sanierung der alten Kirche Velbert gefördert. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer.
Die Sorge über die langanhaltende Dürre und ihre Auswirkungen auf den heimischen Wald beschäftigt nicht nur die Förster, sondern auch den Bundestagsabgeordneten Peter Beyer.
Auch diese Sitzungswoche des Bundestages steht ganz im Zeichen des Kampfs gegen die Folgen der Corona-Epidemie. Die Parlamentarier beraten in erster Lesung über vier Gesetze, mit denen Bürgern und Unternehmen geholfen werden soll.
Im Zusammenhang mit dem Auftreten des Coronavirus (COVID-19) gibt es viel Unsicherheit. Den örtlichen Bundestagsabgeordneten Peter Beyer (CDU) haben in den vergangenen Tagen vermehrt Nachfragen erreicht, ob es zu Nahrungsmittelengpässen kommen könnte. Auch kleinere und mittelständische Unternehmen sowie Handwerksbetriebe aus seinem Wahlkreis, die Angst um ihre Existenz haben, haben sich an ihn gewandt.
