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Vor allem im ländlichen Raum, aber auch in den Randgebieten größerer Städte, gibt es in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr Bereiche, die nicht mehr ausreichend mit Linienbussen bedient werden, so der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung Peter Beyer (CDU), der sich kürzlich mit ehrenamtlichen Fahrern in Heiligenhaus austauschte. In Heiligenhaus und Velbert seien die Bürgerbus-Initiativen seit Jahren feste Institutionen und gute Alternativen mit einem regelmäßigen Fahrplan, der auf die örtlichen Bedürfnisse abgestimmt sei, so der Bundestagsabgeordnete. Umso erfreulicher sei es, dass die Angebote ausgeweitet werden sollen. Beyer wandte sich unmittelbar nach dem Gespräch mit einem Schreiben an seinen Kollegen, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, mit der Bitte um eine Prüfung der „Verbesserung der Situation der Bürgerbusse - Ausnahmeverordnung für Bürgerbusse von der Fahrerlaubnisverordnung".
Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzes zu dem Protokoll vom 6. Februar 2019 zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt der Republik Nordmazedonien
Drucksache 19/9744, 19/10418
Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Auschusses (3. Ausschuss)
Drucksache 19/10661
Regina Labahn wurde 1986 Opfer der SED-Diktatur. Heute ist sie die Stimme der ehemaligen politischen Häftlinge des Frauen-Zuchthauses Hoheneck. Der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer unterstützt ihre Arbeit.
Heute vor 70 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft.
Zu weit weg, zu kompliziert, zu abgehoben: Die Kritik am Politikbetrieb hält sich hartnäckig. Um dem entgegenzuwirken, lädt der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer (CDU) am Mittwochden 29. Mai 2019, um 18.00 Uhr, zum „politischen Stammtisch“ in das Lokal „Kniffte Deli“, Hauptstraße 142, 42579 Heiligenhaus ein. Unter dem Titel „Beyer’scher Abend“ möchte er in lockerer Atmosphäre über aktuelle bundepolitische Themen ins Gespräch kommen und verspricht „Gespräche mit Tiefgang“. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Der sogenannte "Digitalpakt Schule" kann starten, freut sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Beyer. Die notwendige Verwaltungsvereinbarung von Bund und Ländern ist unter Dach und Fach. Die Schulträger könnten nun die Gelder beantragen. Der Unterzeichnung des "Digitalpakts Schule" war eine Änderung des Grundgesetzes vorangegangen, so der Christdemokrat. Es sei ein zentrales Wahlversprechen gewesen, den Digitalpakt Schule umzusetzen, und Beyer hatte sich in diesem Zusammenhang schon vor längerer Zeit persönlich für die Schulen in seinem Wahlkreis stark gemacht.
„Verstopfte Straßen sind Ärgernis und Zeitkiller", so der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer (CDU). In Ratingen und Heiligenhaus komme es regelmäßig zu Verkehrsproblemen in den Innenstädten sowie den Ausgangsstraßen, besonders in den Hauptverkehrszeiten. Ein vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gefördertes Verkehrsprojekt will mit digitalen Lösungen Abhilfe schaffen. Auf der zwanzig Kilometer langen Teststrecke Nordrhein-Westfalens in der Landeshauptstadt Düsseldorf machte sich Beyer im Versuchsfahrzeug ein Bild vom Verkehr der Zukunft. Positiver Nebeneffekt: Auch die Co2-Belastung könnte gesenkt werden.
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Priveligierte Partnerschaft statt Vollmitgliedschaft - EU Erweiterungspläne für den Westbalkan überdenken
Drucksache 19/9968
TOP 9 Bundeswehreinsatz (EUTM Mali)
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)
Drucksachen 19/8971, 19/9933
Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/10007
Sie sind neugierig auf Deutschland: Arie und Paul aus den USA kommen für zehn Monate nach Deutschland. Die Jugendlichen haben ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten und möchten hier zur Schule gehen und in einer Gastfamilie leben.
