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17.05.2019, 12:53 Uhr

Digitalpakt Schule

Beyer: Gelder können ab sofort fließen

Der  sogenannte "Digitalpakt Schule" kann starten, freut sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Beyer. Die notwendige Verwaltungsvereinbarung von Bund und Ländern ist unter Dach und Fach. Die Schulträger könnten nun die Gelder beantragen. Der Unterzeichnung des "Digitalpakts Schule" war eine Änderung des Grundgesetzes vorangegangen, so der Christdemokrat. Es sei ein zentrales Wahlversprechen gewesen, den Digitalpakt Schule umzusetzen, und Beyer hatte sich in diesem Zusammenhang schon vor längerer Zeit persönlich für die Schulen in seinem Wahlkreis stark gemacht.

Peter Beyer MdB | © Frank Nürnberger.

Der Weg für eine bessere digitale Ausstattung der 40.000 Schulen in Deutschland ist endgültig frei: Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat die dafür notwendige Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern unterzeichnet. Zuvor hatten die einzelnen Länder die Vereinbarung unterschrieben. "Es ist vollbracht und die Schulträger können die Gelder endlich abrufen", so Beyer. Der Bund investierte insgesamt fünf Milliarden Euro. Hinzu komme ein Eigenanteil der Länder von 555 Millionen Euro. Das bedeute im Schnitt für Endgeräte wie Tablets und Laptops für jede Schule etwa 25.000 Euro.

Voraussetzung für den Digitalpakt war eine Änderung des Grundgesetzes, der der Bundesrat im März zugestimmt hatte. Mitte Februar hatte bereits der Bundestag mit Zweidrittelmehrheit die Grundgesetzänderung beschlossen. Beide Kammern folgten einem Vorschlag des gemeinsamen Vermittlungsausschusses. Die Grundgesetzänderung ermöglicht es dem Bund, den Ländern künftig Finanzhilfen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Bildungsinfrastruktur zu gewähren (Artikel 104c GG). Auch unmittelbar damit verbundene und befristete Aufgaben der Länder und Gemeinden können finanziert werden.

"Besonders freue ich mich, dass Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) ihr Kommen auf meine Einladung hin für Herbst diesen Jahres zugesagt hat", teilt Beyer mit. Die Bundesministerin wolle mit Schülern und Lehrern direkt ins Gespräch kommen und im direkten Austausch erfahren, wo der Schuh besonders drücke, präzisiert Beyer.