Reden

27.09.2019
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es geht heute um Nordmazedonien und um Albanien. Das sind zwei Staaten des sogenannten westlichen Balkans, die umschlossen sind - Kollege Josip Juratovic hat das eingangs schon gesagt - von EU-Mitgliedstaaten. Sie liegen also, wie Josip es sagte, im Innenhof, bzw., so würde ich es sagen, im Zentrum, im Herzen der Europäischen Union. Ich will auch darauf hinweisen, dass Albanien NATO-Mitgliedstaat ist. Es ist also kein unbekanntes Land für uns. Und wir arbeiten im Europarat bereits seit 1995 mit Albanien zusammen, das dort auch Mitglied ist.

[Sehen Sie sich die Rede im Plenarfernsehn an]
 
25.09.2019
Aktuelle Stunde 
auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Haltung der Bundesregierung zur Eskalation in der Golfregion
 
28.06.2019
- Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosvo (KFOR)
Drucksachen 19/1042119/11982  
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/11183  

Namentliche Abstimmung
 
10.05.2019
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Priveligierte Partnerschaft statt Vollmitgliedschaft - EU Erweiterungspläne für den Westbalkan überdenken
Drucksache 19/9968
 
09.05.2019
TOP 9 Bundeswehreinsatz (EUTM Mali)


Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) 
zu dem Antrag der Bundesregierung 
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)
Drucksachen 19/897119/9933

Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/10007

 
 
29.06.2018
TOP 19 Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Deutschlands Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen – Für eine dauerhaft friedliche, stabile und gerechte Ordnung der Welt
Drucksache 19/2982

b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Völkerrecht durchsetzen, zivile UN-Initiativen stärken, Abrüstung für Sicherheit und Armutsbekämpfung vorantreiben
Drucksache 19/2980

c) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat nutzen, Vereinte Nationen stärken
Drucksache 19/2975
 
07.06.2018
TOP 11 Beratung des Antrags der Bundesregierung
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999
Drucksache 19/2384
 
26.04.2018
 TOP 11 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung 
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
Drucksachen 19/159619/1833

Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)  
gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/1879


 
22.03.2018
 TOP 9 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) 
zu dem Antrag der Bundesregierung 
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer
Drucksachen 19/109719/1302
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/1336

ZP 3) Beratung der Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses 
zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der AfD
-19/1196-
zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung
-19/1097-
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer
Drucksache 19/1305

(namentliche Abstimmung)
 
15.03.2018
TOP 13 Antrag der Bundesregierung 

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolutionen, zuletzt 2363 (2017) vom 29. Juni 2017

Drucksache 19/1096