Reden

29.06.2018
TOP 19 Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Deutschlands Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen – Für eine dauerhaft friedliche, stabile und gerechte Ordnung der Welt
Drucksache 19/2982

b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Völkerrecht durchsetzen, zivile UN-Initiativen stärken, Abrüstung für Sicherheit und Armutsbekämpfung vorantreiben
Drucksache 19/2980

c) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat nutzen, Vereinte Nationen stärken
Drucksache 19/2975
 
07.06.2018
TOP 11 Beratung des Antrags der Bundesregierung
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999
Drucksache 19/2384
 
26.04.2018
 TOP 11 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung 
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
Drucksachen 19/159619/1833

Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)  
gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/1879


 
22.03.2018
 TOP 9 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) 
zu dem Antrag der Bundesregierung 
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer
Drucksachen 19/109719/1302
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/1336

ZP 3) Beratung der Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses 
zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der AfD
-19/1196-
zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung
-19/1097-
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer
Drucksache 19/1305

(namentliche Abstimmung)
 
15.03.2018
TOP 13 Antrag der Bundesregierung 

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolutionen, zuletzt 2363 (2017) vom 29. Juni 2017

Drucksache 19/1096
 
13.12.2017
TOP 12 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Hauptausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU-/VN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolution, zuletzt 2363 (2017) vom 29. Juni 2017

Drs. 19/19, 19/174
 
 
26.01.2017
 TOP 12 Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Erfahrungen aus 14 Jahren Krieg gegen den Terror 
 
02.12.2016
TOP 11 Gesetz zum Protokoll vom 19. Mai 2016 zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt Montenegros
 
21.10.2016
ZP: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Linken: Umsetzung der Auflagen des Bundesverfassungsgerichts zu CETA durch die Bundesregierung