Kolumne

07.06.2018, 13:40 Uhr
 
Wahrheit oder Pflicht (Ausgabe 19/12)
Die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gehört zu den spannendsten seit der Gründung der Republik. Mit meiner Kolumne „Ein Beyer in Berlin“ möchte ich Ihnen immer am Ende einer Sitzungswoche regelmäßig einen Blick hinter die Kulissen des „Hohen Hauses“ geben.

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble erklärte nach 30 Fragen und rund 60 Minuten die Regierungsbefragung für beendet. Viele Abgeordnete hatten aber noch weitere Fragen. „Ich komme ja wieder“, beendete die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel süffisant die Premiere der Regierungsfragestunde. Zum ersten Mal überhaupt stellte sich ein deutscher Regierungschef dem Parlament in diesem Format- quasi ohne Netz und doppelten Boden.
Ja, ein Mittwoch, der in die Parlamentsgeschichte eingehen wird und eine neue parlamentarische Tradition begründet. Sie wurde im Koalitionsvertrag von Union und SPD festgeschrieben, um die öffentliche Debatte zu beleben. Hintergrund dieser Neuerung ist sicherlich auch die immer wieder berechtigt gestellte Frage: Warum ist das Parlament selten voll besetzt? Denn wenn man die Sitzungen des Deutschen Bundestages im Fernsehen verfolgt, sieht man oftmals einen Redner am Pult und im Saal nicht mehr als ein Dutzend Zuhörer. Dies wirft bei vielen Bürgern die Frage auf, ob sich die Abgeordneten überhaupt um ihre Parlamentsarbeit kümmern.

Dieses Vorurteil ist so alt wie der Bundestag selbst. Denn Parlamentsarbeit ist viel mehr als nur das Sitzen und Zuhören im Plenum. Der Deutsche Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Das bedeutet, dass die eigentliche Arbeit in Ausschüssen, Unterausschüssen, Arbeitsgruppen und in vielen anderen Gremien stattfindet. Ich muss nicht nur meiner Ausschussarbeit nachgehen, sondern führe auch Gespräche mit Bürgern, Besuchern aus der Heimat, ausländischen Delegationen, Sachverständigen aus Ministerien und Verbänden, beantworte Bürgeranfragen und bereite meine Berichterstattungen sowie Reden vor. Diese Arbeit mache ich von meinem Büro aus, in dem ich über das Parlamentsfernsehen die Debatten live verfolgen kann. Bei Abstimmungen im Plenarsaal ist es selbstverständlich, im Plenarsaal zu sein. Die Debatte davor kann ich jedoch den jeweiligen Fachpolitikern der Fraktion überlassen. Und dies umso mehr, als ich das Thema mit ihnen in den Fraktions- und Landesgruppensitzungen bereits vorher diskutiert habe. Als Außen- und Sicherheitspolitiker bin ich selbst zu den außenpolitischen Debatten immer anwesend. Beispielsweise meine Kollegen mit dem Schwerpunkt Soziales, Ernährung oder Digitales sind anderweitig beschäftigt. Da in der vergangenen Sitzungswoche gleich drei Auslandseinsätze der Bundeswehr auf dem Prüfstand standen und ich für meine Fraktion die Argumente vorbringen durfte, stand ich selbst am Rednerpult.

Im Plenum werden die in monatelanger Vorbereitung getroffenen Entscheidungen der Öffentlichkeit präsentiert. Die Abgeordneten wiederholen im Plenum die Meinung und Argumentationen aus ihren Fachausschüssen beziehungsweise ihrer Fraktionsarbeitsgruppe und bringen sie in der Debatte der Öffentlichkeit nahe. Die Reden schreibe ich meistens selbst. Da die Inhalte fachpolitische und teilweise sehr detaillierte Fragen behandeln, bereite ich mich bereits im Laufe der Woche auf die Rede vor. Dies ist sicherlich auch ein Grund, warum die Reden wenig spontan und frisch wirken.

Die neue Regierungsfragestunde trägt sicherlich dazu bei, das politische Verständnis zu stärken. Eine erste Bilanz der Regierungsbefragung: Kurzweilig war es durch das Tempo und die Themenvielfalt. Das Format sehe ich als Chance, das Regierungshandeln auch für eine breitere Öffentlichkeit transparenter zu machen.