Kolumne

29.06.2018, 08:09 Uhr
 
Vorbild Odysseus (Ausgabe 19/13)
Die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gehört zu den spannendsten seit der Gründung der Republik. Mit meiner Kolumne „Ein Beyer in Berlin“ möchte ich Ihnen immer am Ende einer Sitzungswoche regelmäßig einen Blick hinter die Kulissen des „Hohen Hauses“ geben.

Endspurt vor der Sommerpause des Deutschen Bundestags: Dreizehn Sitzungswochen liegen in diesem Jahr, wenn Sie meine neue Kolumne lesen, hinter dem Parlament. Acht weitere werden in der zweiten Jahreshälfte folgen. So der Sitzungsplan. Derzeit stehen wir in Berlin, in meiner Fraktion, vor einer Zerreisprobe, ob und wie diese ausgehen wird, kann ich Ihnen zu diesem Zeitpunkt (Stand Freitag, 29. Juni 2018) nicht sagen. 
Mich erinnert die Situation stark an den innerparteilichen Konflikt Großbritanniens vor dem Brexit, wo man bereit war, aus machtpolitischen Gründen die Zukunft eines ganzen Landes zu verspielen. Mit Verantwortung hat ein solches Handeln nichts zu tun. Da es dieser Tage kaum ein anderes Thema im politischen Berlin gibt, ist es mir wichtig, Ihnen meine Gedanken hierzu mitzuteilen. Sicher ist nur so viel: Dass nichts mehr sicher ist.

Derweil steht der parlamentarische Betrieb nicht still. Donnerstag, 15.03 Uhr: Die Signaluhren im Bundestag läuten unaufhörlich. Auf der Tagesordnung geht es inhaltlich um „Uploadfilter“. Es droht ein Hammelsprung. Von überall her strömen die Abgeordneten eilig vor den Plenarsaal, in dem selbst niemand mehr sitzt außer des Sitzungspräsidiums, welches noch diskutiert. „Wir sind uns nicht einig“, lautet die diplomatische Umschreibung über die Wahrnehmung der aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Plenarsaal. Und deshalb ordnet der Bundestagsvizepräsident einen so genannten „Hammelsprung“ an.

Der Name „Hammelsprung“ geht auf ein Holzbild über einer Abstimmungstür im alten Berliner Reichstagsgebäude zurück. Es zeigte einen blinden Riesen aus der griechischen Mythologie, der seine Hammel zählt, unter deren Bäuchen sich Odysseus und seine Gefährten festhielten, um so der Gefangenschaft zu entgehen. Der Begriff gehört fest zur parlamentarischen Alltagssprache, obwohl er es nie in die Geschäftsordnung des Bundestages geschafft hat. Der Begriff wurde schon mit Einführung dieser Abstimmungsart 1874 im Reichstag der Kaiserzeit eingeführt.

Der Hammelsprung läuft folgendermaßen ab: Alle Abgeordneten verlassen zunächst den Plenarsaal und kommen anschließend durch eine von drei Türen wieder hinein. Über den drei Türen steht „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“. Die Schriftführer zählen, wie viele Abgeordnete durch die jeweilige Tür kommen. Das Ergebnis wird im Anschluss vom Sitzungspräsidenten verkündet, und fertig ist der Hammelsprung.

Es gibt unterschiedliche Arten der Abstimmung im Plenum: Die sogenannte „Namentliche“, bei der jeder Abgeordnete per Stimmkarte sein Votum abgibt. Dies ist in der Regel bei umstrittenen oder bedeutsamen Entscheidungen der Fall. In der Regel wird jedoch per Handzeichen oder über das Prinzip „Aufstehen“ und „Sitzenbleiben“ abgestimmt. Die Abgeordneten werden in beiden Fällen nicht einzeln gezählt, um die Mehrheit festzustellen. Dies wird so gehandhabt, da bei der Menge an Abstimmungen in der Sitzungswoche, kaum noch inhaltlich diskutiert werden könnte, weil die Abstimmungen zu lange dauern würden. Im Übrigen: Geheime Abstimmungen sind nur bei Personalentscheidungen wie der Wahl des Bundeskanzlers vorgesehen.