Kolumne

15.04.2019, 13:55 Uhr
 
Der Suppenfleck (Ausgabe 19/24)
Die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gehört zu den spannendsten seit der Gründung der Republik. Mit meiner Kolumne „Ein Beyer in Berlin“ möchte ich Ihnen immer am Ende einer Sitzungswoche regelmäßig einen Blick hinter die Kulissen des „Hohen Hauses“ geben.

Das geht schief! In dem Moment, als ich das dachte, ergoss sich die Suppe der Kollegin bereits auf mich, beziehungsweise meinen Anzug. Es war Donnerstag der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages. Gemeinsam mit einer Gruppe Kollegen saß ich zu einem sogenannten interfraktionellen Arbeitsessen in einem Konferenzsaal und lauschte aufmerksam den Worten einer Kollegin. Diese gestikulierte mit dem Löffel in der rechten Hand, während die andere Hand in Richtung Suppentasse schnellte und mit einem Hieb selbige im hohen Bogen in meine Richtung schmetterte. „Oh, nein – das wollte ich nicht.“ Und schon kramte sie in ihrer Handtasche, die mich an eine Einkaufstasche erinnerte, allerhand Dinge heraus: Ein Schlüsselbund mit einem Logoanhänger der Caritas, Pfefferminzbonbons kamen ebenso zum Vorschein wie eine Mappe mit allerlei Unterlagen, Ladekabel und eine Powerbank fürs Handy. Derweil tupfte ich mich mit einer Serviette trocken. Eigentlich alles kein Problem, aber an diesem Tag war es eine sehr unschöne Sache, denn mein Gepäck war auf dem Weg nach Berlin verloren gegangen, und so hatte ich nur einen Anzug – nämlich den, den ich bei meiner Anreise getragen hatte und dieser hatte nun Suppenflecken.

Sonntagabend vor Beginn der Sitzungswoche in Berlin war ich gemeinsam mit meinem Kollegen, dem ehemaligen Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt, für knapp zwei Tage ins Kosovo über Nord-Mazedonien nach Serbien zu politischen Gesprächen gereist. Wir beide sind Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss für die Region. Und so trafen wir uns zu Gesprächen mit den jeweiligen Staatspräsidenten und Regierungschefs. Denn seit vergangenem Jahr schwelt in der Grenzregion zwischen Kosovo und Serbien erneut ein ethnischer Konflikt, der zu unabsehbaren Konsequenzen führen könnte. Experten warnen sogar vor neuen blutigen Auseinandersetzungen auf dem Balkan.

Ich erinnere mich noch gut an die Debatte vor ziemlich genau 20 Jahren, als der Bundestag für den Einsatz der Bundeswehr im Kosovo stimmte. Für viele war es damals ein Tabubruch, denn erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg sollten sich deutsche Soldaten an Kampfhandlungen beteiligen. Bis zum Fall der Mauer im November 1989 waren Auslandseinsätze undenkbar. Doch das Ende des Kalten Krieges, die Wiedervereinigung und weltweit neue Konflikte veränderten die Situation. Bis in die 1990er Jahre hatten Auslandseinsätze der Bundeswehr wie in Somalia oder die Seeblockade gegen Jugoslawien noch keine gesicherte Rechtsgrundlage. 1994 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Einsätze für rechtens und entschied, dass das Parlament den Vorbehalt habe. Das bedeutet, dass nicht die Bundesregierung über die Einsätze entscheidet, sondern nur der Bundestag. Nur bei "Gefahr im Verzug" kann die Regierung Einsätze anordnen, muss das Parlament aber umgehend unterrichten und dessen Zustimmung einholen. Die Details zur Entsendung von Soldaten in Auslandseinsätze durch ein Mandat des Bundestages regelt seit 2005 das Parlamentsbeteiligungsgesetz.

Also nicht die Bundeswehr, nicht die Regierung, sondern die Abgeordneten des Parlaments bestimmen in namentlicher Abstimmung mit einfacher Mehrheit über Auslandseinsätze, das heißt, man kann genau nachverfolgen, welcher Abgeordnete wie abgestimmt hat.

Während ich noch über die derzeitige Situation im Kosovo nachdenke und mit einer Serviette die Suppe auf meinem Anzug aufzunehmen versuche, schiebt mir die Kollegin, die das Malheur verursacht hat, ein feuchtes Tuch einer Airline rüber und sagt breit grinsend: „Hier, probiers mal damit. Das ist ein Wundermittel.“ Und tatsächlich, am Ende sah man nur noch einen leichten Schatten.