Kolumne

25.07.2019, 09:27 Uhr
 
Heiße Sitzung (Ausgabe 19/28)
Die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gehört zu den spannendsten seit der Gründung der Republik. Mit meiner Kolumne „Ein Beyer in Berlin“ möchte ich Ihnen immer am Ende einer Sitzungswoche regelmäßig einen Blick hinter die Kulissen des „Hohen Hauses“ geben. 

 „Test 1, 2. Hallo”, so der Phoenix Korrespondent. Er hält ein Mikrofon in der Hand. In seinem Rücken öffnet sich dem Zuschauer auf dem TV-Bildschirm im heimischen Wohnzimmer das große Foyer des Paul-Löbe-Hauses. In dem Parlamentsgebäude, das die Ausschüsse des Bundestages beherbergt und in direkter Nachbarschaft zum Reichstagsgebäude und Bundeskanzleramt steht, herrscht reges Treiben. Der Ton sei hallig, flüstert ein Tontechniker im Hintergrund des Szenarios auf der Galerie in der ersten Etage einem Kollegen zu. Noch fahren die Aufzüge. Immer mehr Kollegen strömen in den Bauch des Gebäudes.  

Bereits am Sonntag wurde die Regierungsbank, das Präsidium und die Bundesratsbank auf einer Bühne mittig aufgebaut. Montags wurden die Kabel aufwendig gezogen sowie Licht, Ton und Bildmonitore aufgehängt und installiert. Dienstags wurde die Kameratechnik aufgebaut und mehr als 709 - so viele Abgeordnete zählt der Bundestag insgesamt in der 19. Wahlperiode - Stühle zentimetergenau platziert. Da das Foyer des Paul-Löbe-Hauses zwar groß ist, aber lang gestreckt, konnten wir Abgeordneten nicht im Halbkreis um das Rednerpult und das Präsidium herum sitzen, sondern blockweise in einer langen Reihe nebeneinander. Auf der Galerie am Westeingang des Gebäudes wurde eine Besuchertribüne eingerichtet.

Grund für den Bau eines "Ersatz-Bundestages" ist eine notwendige Baustelle im Plenarsaal unter der gläsernen Kuppel des Reichstags. Die parlamentarische Sommerpause wird neben Reinigungsarbeiten auch immer für Renovierungs- oder Modernisierungsarbeiten genutzt. In diesem Fall handelt es sich tatsächlich um Letzteres. Unter anderem werden Induktionsschleifen verlegt, die mit elektromagnetischer Induktion Informationen und Signale übermitteln, so dass dank dieser Anlagen Träger von Hörgeräten den Plenarsitzungen ohne störende Nebengeräusche oder akustische Raumeffekte verfolgen können. Darüber hinaus benötigte der Raum eine neue Feuerlöschanlage und neuen Teppichboden.

Da mit einer Sondersitzung vor der parlamentarischen Sommerpause nicht zu rechnen war, hatte der Ältestenrat des Bundestages diesen Bauarbeiten zugestimmt. Man war sich sicher, dass bis zum Beginn des regulären Sitzungsbetriebs im September - zur Haushaltswoche - diese abgeschlossen seien. Nun musste eine kreative Lösung her, damit die Parlamentarier die neue Bundesverteidigungsministerin vereidigen konnten. "Die Raumsituation ist nicht ideal und frieren werden wir sicher auch nicht", sagte Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble in seinen einleitenden Worten. Das Paul-Löbe-Haus hat ein Glasdach und keine Klimaanlage. Mit fast 40 Grad Celsius Außentemperatur sollte es mit Augenmaß und Kreativität jedoch eine würdige Sitzung werden, wenn es auch die heißeste war. So wie der Namensgeber des Hauses und ehemalige Reichstagspräsident, Löbe, einmal gesagt hat: „Es braucht nicht niederreißende Polemik, sondern aufbauende Taten."

Die Frage, die sich aufdrängt: Hätte man die Vereidigung nicht einfach auf September verschieben können? Dazu gibt es verschiedene Meinungen. Juristen sind nämlich uneins darüber, ob Entscheidungen von Ministern Bestand haben, solange sie zwar berufen aber noch nicht vereidigt sind. Der Grund für die Sondersitzung findet sich in Grundgesetz-Artikel 64. Allerdings nennt das Grundgesetz keine Frist - die Vereidigung soll nach allgemeiner Rechtsauffassung "in einem gewissen zeitlichen Zusammenhang zur Amtsübernahme" stehen. Hinzu kam sicherlich die schwierige Situation in der Straße von Hormus. Die Meerenge ist derzeit der Ort des Iran-Konflikts.

Es war im Übrigen nicht das erste Mal, dass der Bundestag außerhalb des Plenarsaals tagte. Im Juli 1953 trat der Bundestag ebenfalls in einem Ausweichquartier zusammen - wie heute waren auch damals Umbauarbeiten der Grund. Vor 66 Jahren trafen sich die Abgeordneten im Funkhaus des Nordwestdeutschen Rundfunks in Bonn.