Parlamentarium

15.12.2018, 00:00 Uhr
 
15.12.1980: Urteil des Reichstagsbrandprozesses wird aufgehoben
Nach einem Wiederaufnahmeantrag hebt das West-Berliner Landgericht den Schuldspruch gegen Marinus van der Lubbe auf, der 1933 als Urheber des Reichstagsbrandes zum Tode verurteilt zum Tode verurteilt und 1934 hingerichtet worden war.
Hintergrund: 

Dieser Beschluss wird vom Kammergericht kurz darauf wieder negiert. Zur endgültigen Annullierung des Schuldspruchs kommt es erst 1998 durch das NS-Unrechtsurteileaufhebungsgesetz. Die Frage, wer im Reichstagsgebäude 1933 Feuer gelegt hat, bleibt weiterhin (bis zum heutigen Tage) ungeklärt.