Neuigkeiten

24.09.2020

Mythos Tempelhof

Besuch des Alliierten Museums und des Flughafens Tempelhof

In wenigen Tagen feiern wir den 30. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung. Nicht ganz so präsent im kollektiven Gedächtnis unseres Landes, aber für den Weg hin zur Einheit unerlässlich, ist die Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrages am 20. September 1990. Ohne die Westmächte wäre die Einheit der Nation nicht möglich gewesen. Die Spuren der Geschichte verblassen. Umso wichtiger sind Gedenkorte und Museen wie das Berliner Alliierten Museum, damit die Lehren der Geschichte - unserer Geschichte und unserer Demokratie - nicht vergessen werden", so der Bundestagsabgeordnete und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Peter Beyer. Er besuchte kürzlich das Museum an der Clayallee. Im Nachgang machte er sich ein Bild vom geplanten neuen Standort im Flughafen Tempelhof. 


20.09.2020

PARLAMENTARIUM 20.09.1990: Bundestag stimmt dem Einigungsvertrag zu

Am 20.September 1990 stimmten 442 von 492 Abgeordneten des Bundestages im Bonner Wasserwerk für den Einigungsvertrag, der das Gebiet der DDR zum 03. Oktober 1900 zum Geltungsbereich des Grundgesetzes aufnimmt. Berlin wurde damit zur Bundeshauptstadt erklärt, die Frage nach dem Regierungssitz wird jedoch erst im Jahr 1991 geklärt werden.


18.09.2020

Redebeitrag zur Aktuellen Stunde "Hinrichtung von Navid Afkaris und die deutsche Iranpolitik"

Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion der AfD
Die Hinrichtung Navid Afkaris und die deutsche Iranpolitik


12.09.2020

PARLAMENTARIUM 12.09.1990: Unterzeichnung des "2+4-Vertrages"

Für viele Menschen war es eine ähnliche Sensation wie der Mauerfall: Am 12. September 1990 verzichteten die vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges mit der Unterzeichnung des „Zwei-plus-Vier-Vertag“ auf ihre Rechte an und in Deutschland. Damit ist der Weg für die Deutsche Einheit auch rechtlich geregelt.


09.09.2020

Start des Geschichtswettbewerbes des Bundespräsidenten

„Bewegte Zeiten. Sport macht Gesellschaft“, so lautet das Thema der 27. Ausschreibung des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten 2020/21, den der CDU-Bundestagsabgeordnete und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Peter Beyer unterstützt.


04.09.2020 | Martin Sträßer MdL und Peter Beyer MdB

Ortstermin A 44: Verzögerungen vermeiden, Lärmschutz beachten

Peter Beyer MdB und Martin Sträßer MdL drängen auf Lärmschutz und zügigen Lückenschluss

Presseberichte über eine weitere Verzögerung beim Lückenschluss der A 44 zwischen Ratingen und Heiligenhaus ließen die örtlichen Abgeordneten aus Bund und Land, Peter Beyer und Martin Sträßer (beide CDU) aufhorchen. Sie nahmen das zum Anlass, kurzfristig einen Ortstermin durchzuführen. Auf der Baustelle ließen sie sich von der DEGES, die für die Planung und Baudurchführung des Projektes im westlichen, zweiten Bauabschnitt zuständig ist, auf den aktuellen Stand bringen.


04.09.2020

PARLAMENTARIUM 04.09.1990: Kampf um die Stasi-Akten

Am Ende ist der Protest erfolgreich. Am 04. September 1990 besetzten rund 20 Bürgerrechtler die ehemalige Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg. Sie wollten erreichen, dass die Unterlagen der Überwachungsinstitution nicht nach der Wiedervereinigung verschlossen werden, sondern der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Dies war vorerst von BRD und DDR nicht vorgesehen.


31.08.2020

Ortstermin mit Staatssekretärin Sabine Weiss

Pflege in Zeiten von Corona

„Es gab keine Erfahrungswerte mit dem Virus“, so Sabine Weiss, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit. Sie informierte sich kürzlich auf Einladung ihres Kollegen, dem Ratinger CDU-Bundestagsabgeordneten und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Peter Beyer, über die aktuelle Situation in der ambulanten Pflege. Wie schützt man alte und kranke Menschen vor Corona, ohne sie abzuschotten? Wie ist der Pflegedienst mit Materialengpässen umgegangen? Oder, wie schützt man seine Angestellten? Dies waren die Fragen, die die Bundespolitiker an diesem Vormittag in Ratingen interessierten. Das Unternehmerehepaar Verena und Bernd Kantelberg standen Rede und Antwort und gaben einen Einblick in ihren ambulanten Pflegebetrieb.


31.08.2020

PARLAMENTARIUM 31.08.1990: Unterzeichnung des Einigungsvertrages

Fast 1000 Seiten umfasst der Einigungsvertrag, der am 31. August von BRD-Innenminister Schäuble und DDR-Staatssekretär Krause unterschrieben wurde. Er enthält alle rechtlichen Grundlagen für den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik. 


24.08.2020

Versprochen, geliefert! Bund fördert Breitbandausbau in Wülfrath mit rund 3 Millionen

„Eine flächendeckende leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist von elementarer Bedeutung für eine zukunftsfähige Entwicklung Wülfraths“, so der Bundestagsabgeordnete und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Peter Beyer, der sich gemeinsam mit der CDU Wülfrath für den digitalen Ausbau stark macht. „Versprochen, geliefert“, so Beyer. 2,786 Millionen Euro Förderung durch das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) für schnelles Internet seien eine satte Finanzspritze, damit die „weißen Flecken“ beseitigt werden könnten. Es ist der zweite Förderantrag Wülfraths, der in wenigen Tagen vom BMVI positiv beschieden wurde. Erst kürzlich habe es bereits eine Tranche in Höhe von 500.000 Euro gegeben.


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