Parlamentarium

03.08.2019
Am 03. August 1949 trat die Satzung des Europarats in Kraft. Dem Europarat, mit Sitz in Straßburg, gehören 47 Staaten an.
Die Aufgaben bestehen im Schutz der Menschenrechte, Förderung der Rechtsstaatlichkeit und Stärkung der Demokratie.
 
24.05.2019
Heute vor 70 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft.
 
02.05.2019

Am 2. Mai beginnt mit der Demontage des Grenzzauns zwischen Ungarn und Österreich ein wichtiger Schritt in der Entspannungspolitik zwischen Osten und Westen.

 
24.04.2019

Am 24. April 1974 wird Günter Guillaume, damals persönlicher Referent des Kanzlers Willy Brandt, festgenommen. Guillaume war Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR.

 

 
17.01.2019
Erstmals wählt der gesamtdeutsche Bundestag den Bundeskanzler – Helmut Kohl wird mit 378 von 644 abgegebenen Stimmen erneut zum Bundeskanzler gewählt.
 
20.12.2018
Mehr als 20 Jahre nach der Fertigstellung des Reichtagsgebäudes erhält der Architrav (Gebälk unterhalb der dreieckigen Giebelfläche) die vom Architekten Paul Wallot vorgesehene Widmung.
 
15.12.2018
Nach einem Wiederaufnahmeantrag hebt das West-Berliner Landgericht den Schuldspruch gegen Marinus van der Lubbe auf, der 1933 als Urheber des Reichstagsbrandes zum Tode verurteilt zum Tode verurteilt und 1934 hingerichtet worden war.
 
03.12.2018
Mit 248 gegen 158 Stimmen nimmt der Reichstag das „Gesetz zur Bewahrung der Jugend vor Schund- und Schmutzschriften“ an. Die Gegner des Gesetzes missbilligen es als unverhältnismäßigen Eingriff in die Freiheit der Kunst.
 
24.11.2018
Mit dem Gesetz wird die Mark als Zahlungsmittel eingeführt und löst die bis dahin vielen verschiedenen Münz- und Papiergelder wie den Schilling, die Groschen und die Taler ab.
 
14.11.2018
Die Juristin Elisabeth Schwarzhaupt wird als erste Frau Bundesministerin. Als einzige Frau im Kabinett leitet sie bis 1965 das Ministerium für Gesundheitswesen.