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Neuigkeiten
15.12.2017, 00:00 Uhr
PARLAMENTARIUM 15.12.1980: Urteil des Reichstagsbrandprozesses wird aufgehoben
Parlamentsgeschichte nach Kalendertagen
Nach einem Wiederaufnahmeantrag hebt das West-Berliner Landgericht den Schuldspruch gegen Marinus van der Lubbe auf, der 1933 als Urheber des Reichstagsbrandes zum Tode verurteilt zum Tode verurteilt und 1934 hingerichtet worden war. 
Fragment des Rohrleitungsgangs in der Unterführung vom Reichstag zum Jakob-Kaiser-Haus. | © Peter Beyer MdB.
Hintergrund:

Dieser Beschluss wird vom Kammergericht kurz darauf wieder negiert. Zur endgültigen Annullierung des Schuldspruchs kommt es erst 1998 durch das NS-Unrechtsurteileaufhebungsgesetz. Die Frage, wer im Reichstagsgebäude 1933 Feuer gelegt hat, bleibt weiterhin (bis zum heutigen Tage) ungeklärt.

Reichstagsbrand:
Am 30. August 1932 zog der NS-Politiker Hermann Göring als Reichstagspräsident in das Palais, heute die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft (DPG) ein. Von einigen Historikern wird vermutet, dass am 27. Februar 1933 Angehörige der SA unter Mitwisserschaft Görings einen Gang vom Palais in den Reichstag genutzt haben, um das Parlamentsgebäude in Brand zu setzen (Reichstagsbrand). 

Bei den Umbaumaßnahmen in den 1990er Jahren wurde ein Rohrleitungsgang freigelegt, der vor dem Reichstagsbrand den Reichstag mit dem Reichstagspräsidentenpalais verband. Ein Teil des Heizungsganges ist bei den Bauarbeiten herausgesägt worden und steht nun in der Fußgängerunterführung vom Reichstag zum Jakob-Kaiser-Haus.