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Heute endet wieder eine intensive Sitzungswoche des Deutschen Bundestages, in der wichtige politische Entscheidungen und Weichenstellungen diskutiert wurden. Ich möchte Ihnen einen Überblick über die zentralen Themen und Positionen geben, die diese Woche geprägt haben.

Die Bedeutung des Mittelstands für den Wirtschaftsstandort Deutschland ist unbestritten, doch steht er zunehmend unter Druck. Bei einem Austausch bei der C.Ed. Schulte GmbH (kurz CES) in Velbert, weltweit führender Anbieter von Schließsystemen, wurde diese Problematik klar formuliert.

Aufmerksam saßen sie auf der Besuchertribüne des Deutschen Bundestages mit Blick auf den Bundesadler – 50 Ehrenamtliche aus Heiligenhaus, Ratingen und Velbert, die aus den unterschiedlichsten Bereichen kamen. Sie sind auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Peter Beyer für vier Tage in die pulsierende Hauptstadt gereist. Es war ein intensives Programm, das ihnen einen einzigartigen Einblick in das Herz der deutschen Demokratie gewährte.

Die Generaldebatte zum Haushalt im Deutschen Bundestag – einst ein Ort großer Reden, heute der Schauplatz für ein Laientheater. Während fast allen im Plenarsaal klar ist, dass Deutschland sich in einem rasanten Sinkflug befindet, versuchte Olaf Scholz, dem Land eine Erfolgsgeschichte zu verkaufen. „Größte Wende im Umgang mit irregulärer Migration“ – so nennt er es, während selbst die eigenen Leute hinter vorgehaltener Hand kaum noch ihre Fremdscham zu verbergen versuchen. Ich selbst erwischte mich dabei, dass ich die Rede mit einem fassungslosen Staunen und Kopfschütteln kommentierte.

„Das muss gefeiert werden“, die Freude beim CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Beyer war groß, als er heute die Nachricht aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erhielt: Die Wülfrather Musikfreunde e.V. erhalten aus dem Amateurmusikfonds 2024 satte 10.000 Euro in ihre Kasse.

Es war ein sonniger Vormittag, als Peter Beyer, CDU-Bundestagsabgeordneter, gemeinsam mit der Ortsgruppe des ADFC Velbert und Ratsmitgliedern zu seiner Radtour im Rahmen seiner Sommertour aufbrach. Die Stimmung war gelöst. „Die Radtour von gut 15 Kilometern hatte es ohne E-Bike in sich, denn Niederberg ist ein anspruchsvolles Gebiet für Radfahrer“, so der Politiker. Die Route führte entlang des Panorama-Radwegs und quer durch die Stadt Velbert mit dem Ziel, die Verkehrswege für Radfahrer unter die Lupe zu nehmen.

„Das Apothekensterben ist eine alarmierende Entwicklung, die die Gesundheitsversorgung vor Ort gefährdet“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Beyer bei seinem Besuch der Löwen Apotheke in Heiligenhaus. Die Zahlen sprächen eine klare Sprache. Im Rahmen seiner Sommertour griff Beyer das drängende Thema auf und betonte die Notwendigkeit sofortiger Maßnahmen. Begleitet von den Apothekern Astrid Rüngeler-Janski und Dr. Peter Rüngeler, die in der zweiten Generation die Apotheke führen, sowie den Ratsmitgliedern Melitta Cousin-Bronowski und Panagiotis Chatzinikolaou, diskutierte Beyer die Herausforderungen, denen Apotheken in Deutschland gegenüberstehen.

„Die USA sind nach wie vor unser wichtigster Partner – was dort passiert, wird weit über den Atlantik hinaus Folgen haben“, erklärte Peter Beyer, CDU-Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, gleich zu Beginn seines Vortrags vor dem vollen Saal den interessierten Zuhörerinnen im „Club“ in Heiligenhaus. Es herrschte gespannte Aufmerksamkeit im Raum, als er die aktuellen Entwicklungen in den USA und die möglichen Konsequenzen einer möglichen zweiten Amtszeit Donald Trumps skizzierte. Es sei ein Kopf- an Kopfrennen.

Im Konferenzraum der Agentur für Arbeit in Mettmann herrscht eine konzentrierte, aber optimistische Stimmung. Gesprächspartner Peter Beyer, CDU-Bundestagsabgeordneter, ist regelmäßig im Austausch mit Karl Tymister, dem Geschäftsführer der Agentur für Arbeit Mettmann, und Nathalie Schöndorf, der Geschäftsführerin des jobcenter ME-aktiv. Die Ergebnisse der Wahlen im Osten Deutschlands und Beyers Eindrücke aus seinen zahlreichen Gesprächen mit Unternehmern und Auszubildenden bereiten ihm tiefe Sorge. An diesem Vormittag in Mettmann drehte sich alles um die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen, um die Lage am Arbeitsmarkt und um Fragen der Arbeitsmarktpolitik.