Kolumne

01.02.2016
Täglich frage ich mich, wo die Sachlichkeit bleibt und warum es unmöglich zu sein scheint, dass Menschen für Fakten offen sind. Die Bewältigung der Zuwanderungsbewegungen ist die größte Herausforderung im Nachkriegs-Deutschland. Seit Monaten arbeiten alle Verantwortlichen nahezu Tag und Nacht an Lösungen. Mich erreichen Zuschriften, die sich vermeintlich aufrecht für „deutsche“ Werte aussprechen. Meistens wird dabei deutlich, dass ein erhebliches Informationsdefizit zu solchen Äußerungen führt.
 
18.12.2015
Was für ein Jahr liegt hinter uns?! Es war vor allem ein Jahr, in dem es um Verantwortung ging. Es gab politische Entscheidungen, die an das Gewissen appellierten, beispielsweise die Debatte um die Sterbehilfe. Große Persönlichkeiten der Zeitgeschichte verließen uns, und den einen oder anderen Mahner unter diesen werden wir schmerzlich vermissen. Das politische Berlin stand mehr als einmal im Fokus der Weltöffentlichkeit.
 
28.11.2015
Haushaltswoche – das bedeutet, nichts ist wie gewöhnlich, und die Sitzungen ziehen sich bis in die späten Abendstunden. Hinzu kamen die Sondersitzungen des Auswärtigen Ausschusses wegen der Terroranschläge in Paris und der Bitte Frankreichs um Beistand im Kampf gegen den Terror.
 
16.11.2015
Immer wieder kommen Menschen aus dem U-Bahnschacht am Brandenburger Tor und legen Rosen vor die Französische Botschaft. Inmitten des Blumenmeers stehen hunderte von Kerzen. Auf den Karten stehen Botschaften, die Anteilnahme bekunden. Die Flaggen stehen auf Halbmast, und im Kanzleramt brennt bis spät in die Nacht Licht, weil man sich zu Krisensitzungen trifft. Angst, nein! Angst hat niemand in Berlin, aber die Sorgen sind zu spüren. Nicht zuletzt vor der politischen Debatte, die trotz aller Mahnung prompt entstanden ist.

 
21.10.2015
Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte haben einen Höchststand erreicht. Der Innenminister spricht von „Schande“, Pegida feiert Einjähriges und die besorgte bürgerliche Mitte zeigt sich immer öfter offen für Gedankengut des rechten Randes. Kurzum – es ist widerlich und unfassbar, und zu verurteilen.
 
11.09.2015
Die parlamentarische Sommerpause ist beendet. Die große Koalition startete am vergangenen Montag in ihre zweite Halbzeit. Und diese wird sicherlich stärker als die erste von innenpolitischen Debatten dominiert werden. Zentrales Thema dürfte die Frage sein, wie sich Deutschland in der Zuwanderungspolitik aufstellt, und das wird meines Erachtens ein Kraftakt.
 
17.07.2015
 Man kann von einer historischen Abstimmung sprechen, deren Inhalt, nämlich der Frage nach einem neuen, dritten Hilfspaket für Griechenland, die Deutschen spaltet. Die griechische Regierung hat in meinen Augen ihr Vertrauen verspielt. Griechenlands Premier Alexis Tsipras hätte ein Held des Wandels werden können, doch sein Handeln spricht gegen ihn.
 
15.06.2015
 Der Blick auf die Uhr am Mittwoch der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages verriet, es war mal wieder fünf vor drei. Und der Weg bis zum Fraktionssaal im Reichstagsgebäude ist von meinem Büro im Paul-Löbe-Haus ungefähr genau so lang wie vom Arkardenhof zum Museum der Stadt Ratingen, wenn man den Weg durch die Innenstadt nimmt. Plötzlich bremste der Aufzug unvermittelt ab. Alle Insassen fluchten reflexartig, mich inbegriffen, man schaute sich an, und einer drückte auf den Notknopf. Schweigen. Dann grölte es blechern aus einem Mikrofon in der Bedienleiste: „Ja, bitte – Wo sitzen Sie fest?“
 
28.05.2015
Orte für Polit-Krimis, das sind eigentlich Brüssel, Washington D.C. oder Berlin. In der vergangenen Woche war der Tatort jedoch keine der genannten Städte; es war Köln-Rodenkirchen. Um falsches Zeugnis Gregor Gysis ging es am Donnerstag im Zuge der Ermittlungen gegen den Linksfraktionschef. Und im Bundestag suchten die Parlamentarier erneut akribisch nach „Leichen“ im NSA-Untersuchungsausschuss.
 
11.05.2015
Der Präsident des Deutschen Bundestages führt seit 1972 eine öffentliche Liste, in der Verbände, die Interessen gegenüber dem Bundestag oder der Bundesregierung vertreten, eingetragen werden. Diese kam mir die Tage unter, und ich fand folgenden Eintrag: „Deutsche Orchideen-Gesellschaft“ (lfd. Nr. 895), Ziel: „Förderung der Orchideenkunde in wissenschaftlicher, volksbildender und berufsbildender Hinsicht, Anzucht und Kultur von Arten und Hybriden“. In meinen Augen, schlichtweg kurios.