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11.04.2018, 00:00 Uhr

PARLAMENTARIUM 11.04.1957: Verabschiedung des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages

Zu den Aufgaben des Wehrbeauftragten gehört unter anderem, auf die Wahrung der Grundrechte der Soldaten zu achten. 

Der Wehrbeauftragte im Plenarsaal während einer Debatte.
THEMA: Wehrbeauftragter

Demokratien sind bemüht, ihre Streitkräfte in die Gesellschaft einzubinden und ihre Machtausübung wirksam zu kontrollieren. Die parlamentarische Kontrolle ist hier von besonderer Bedeutung. So ist auch die Bundeswehr eine Parlamentsarmee. Bei der Gründung der Bundeswehr wurde darauf geachtet, dass sie einer starken parlamentarischen Kontrolle unterliegt. Als eine der besonderen Errungenschaften gilt das Amt des Wehrbeauftragten. Der Wehrbeauftragte gehört zur Legislative – aus diesem Grund hat er auch einen Platz im Plenum. Er ist Hilfsorgan des Bundestages und unterstützt das Parlament bei der Kontrolle der Streitkräfte. 55 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung unterstützen den Wehrbeauftragten bei der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehr. Der Bundestag hat seit der Einführung des Amtes zwölf Wehrbeauftragte gewählt. Eine Änderung des Wehrbeauftragtengesetzes im Jahr 1990 machte es möglich, dass auch Kandidateninnen und Kandidaten ins Amt gewählt werden konnten, die nicht in den Streitkräften gedient haben. An der Bedeutung des Amtes hat sich in der Zeit wenig geändert. Nur die Themen und Probleme, mit denen die Wehrbeauftragten konfrontiert wurden, sind andere.