Kolumne

18.05.2018, 13:18 Uhr
 
Das Schicksalsbuch (Ausgabe 19/11)
 Die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gehört zu den spannendsten seit der Gründung der Republik. Mit meiner Kolumne „Ein Beyer in Berlin“ möchte ich Ihnen immer am Ende einer Sitzungswoche regelmäßig einen Blick hinter die Kulissen des „Hohen Hauses“ geben.

Die Gänge des Bundestages waren an diesem Morgen noch relativ leer, und mir blieb noch etwas Zeit bis zum Beginn des Plenums. Mein Blick fiel auf jene Inschriften, die 1945 von russischen Rot-Armisten an den Wänden hinterlassen worden waren und die bis zur Sanierung in den 1990er Jahren unter Holzvertäfelung geschützt im Verborgenen lagen. Diese Inschriften sind Geschichte, sie stehen für Heimweh, Hass, Sehnsucht. Fast alle Textinschriften sind kyrillisch. Die meisten sind banal, handeln von Liebe oder sind graphische Ergüsse der lagernden Soldaten. Einige sind vulgär, andere beleidigend und sexistisch, so dass man sich damals entschloss nicht jedes Graffiti müsse an den Wänden erhalten bleiben. Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages berate ich federführend mit, ob der Bundestag deutsche Soldaten in Auslandseinsätze entsendet. Und so sind diese Inschriften für mich mehr als Kritzeleien: Es ist eine Art Denkmal für den unbekannten Soldaten, der in Krisen- und Kriegsgebiete entsandt wird und in der Fremde möglicherweise sein Leben lässt. Wenn man so will, kann es als eine Mahnung an die Verantwortung der Mitglieder des „Hohen Hauses“ verstanden werden.

Ich betrat kurz vor neun Uhr den Plenarsaal. Mein Blick streifte von der Regierungsbank über die noch leeren Reihen in „Reichstagsblau“. Es handelt sich hierbei im Übrigen um eine Schöpfung des Architekten Sir Norman Foster, der den Umbau des Reichstags in Berlin zum Parlament des wiedervereinigten Deutschland umsetzte. Wobei er angeblich anfangs für eine graue Bestuhlung plädiert haben soll. In den Annalen des Bundestages findet sich ein Zitat eines Sozialdemokraten, das ihn umgestimmt haben soll: „Graue Männer mit grauen Haaren in grauen Anzügen auf grauen Sesseln vor grauen Tischen auf grauem Teppich und rundherum graue Wände – wen packt da nicht das Grauen.“

In der Zwischenzeit strömten die Kollegen in den Saal. Man begrüßte sich mit Handschlag, auch über die Fraktionsgrenzen hinweg. Farbige Mappen wurden auf den Stühlen verteilt. Es kam einem Handtuchkrieg am Hotelpool gleich. Dabei handelte es sich um den Start der viertägigen Debatte über den Bundeshaushalt, dessen Höhepunkt die Generalaussprache über die Bundespolitik war.

Nach dem Aufschlag des Bundesfinanzministers folgte die Debatte über die Einbringung des Haushalts. Als ein Unionskollege den Haushaltsentwurf der Bundesregierung verteidigte, unterbrach ein Zwischenfall im Präsidium die Aussprache. Neben Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble rutschte der Schriftführer, einer meiner Bundestagskollege, mit einem Schwächeanfall vom Stuhl. Sofort eilten mehrere Kollegen zu dem am Boden liegenden Mann, um ihm zu helfen. Gott Lob stand er nach wenigen Minuten wieder selbstständig auf. Diese Schreckminuten schwebten an diesem Vormittag noch lange über dem demokratischen Diskurs des Schicksalsbuchs der Nation. Man nennt den Haushalt zuweilen das Schicksalsbuch, da er den Geldbeutel eines jeden Bundesbürgers beeinflusst. Am Mittwoch dann ein Schlagabtausch mit Provokationen: Bei der Aussprache über den Etat der Kanzlerin ging es im wahrsten Sinn hoch her. Buh- und Pfui-Rufe tönten durch das Plenum, und die Demokraten im Saal wehrten sich gegen die menschenverachtenden Äußerungen des rechten Rands. Traurige Bilanz: Pöbeleien und Beleidigungen sind an der Tagesordnung. Spitzenreiter ist „rechts außen“, was Ordnungsmaßnahmen des Präsidenten angeht.

Und so verabschiede ich mich mit diesen Eindrücken aus der Haushaltwoche des Bundestages.

Ihr Peter Beyer