Kolumne

18.10.2018, 19:20 Uhr
 
Abteilung "Z" (Ausgabe 19/16)
Die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gehört zu den spannendsten seit der Gründung der Republik. Mit meiner Kolumne „Ein Beyer in Berlin“ möchte ich Ihnen immer am Ende einer Sitzungswoche regelmäßig einen Blick hinter die Kulissen des „Hohen Hauses“ geben.

Sie fahren mit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Aufzug. Sie begleiten den Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble zu Terminen. Sie sind in die Organisation vieler Veranstaltungen im Bundestag und auf dem Platz der Republik eingebunden, oder sitzen an den Pforten des Deutschen Bundestages. Mir persönlich sind diese Frauen und Männer erst vor kurzem aufgefallen, denn seit einigen Tagen tragen sie Uniformen. Die Rede ist von den Mitarbeitern der kleinsten Polizei-Diensteinheit Deutschlands, der Bundestagspolizei.

Auf meinem Weg zu einer Gremiumssitzung auf der Fraktionsebene zog ein ungewöhnliches Schauspiel meine Aufmerksamkeit auf sich. Zwei junge Polizisten präsentierten im Beisein des Bundespolizeipräsidenten, Dr. Dieter Romann, und des Leiters der Abteilung „Z“ im Deutschen Bundestag, Ministerialdirektor Friedhelm Dreyling, ihre neuen Uniformen der Öffentlichkeit.

Das „Z“ steht für Zentralabteilung. Diese ist eine von vier Abteilungen der Bundestagsverwaltung. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in ihrer Arbeit von der Bundestagsverwaltung unterstützt. Rund 3.000 Mitarbeiter sorgen dafür, dass der parlamentarische Betrieb reibungslos läuft. Dabei decken sie ein breites Aufgabenspektrum ab: Die Verwaltung bereitet die Sitzungen des Bundestages, seiner Ausschüsse und parlamentarischen Gremien vor und unterstützt die politischen Beratungen. Sie ist verantwortlich für den reibungslosen Betrieb eines Apparates vom Umfang einer Kleinstadt. Die eingangs erwähnte, eigene Polizei schützt die Abgeordneten und die Parlamentsgebäude.

Immer wieder regnete es ein Blitzlichtgewitter, wenn sich die beiden jungen Polizisten in ihren blauen Uniformen auf der Fraktionsebene neu in Pose warfen, während sich der Bundespolizeipräsident den Fragen der Journalisten stellte. Ich erfuhr, dass die Beamten seit Beginn der 1950er Jahre im Haus Zivilkleidung trugen, die zuletzt durch Westen und Klettschilder ergänzt wurden.

Meiner Beobachtung nach ähnelt die neue Uniform der Polizisten denen ihrer Kollegen von der Bundespolizei. Das heißt vor allem eins: Blau in verschiedenen Schattierungen. Der entscheidende Unterschied: Das Hoheitsabzeichen auf Mütze und Ärmel der Jacke ist nicht der schwarz-rot-goldene Bundesadler, sondern der silberne Parlamentsadler. Einer Anekdote nach, die der Presse und mir als unfreiwilligen Zaungast geschildert wurde, habe ich mir gemerkt: Die Initiative für die Uniformen in Blau gehe auf den ehemaligen Innenminister Otto Schily zurück. Dieser sei nach einer Dienstreise nach Italien von den Uniformen der Carabinieri so begeistert gewesen, dass er sich für neue Uniformen bei der Bundespolizei eingesetzt hatte. Dieses Engagement sei sogar so weit gegangen, dass er eigene Modenschauen und Anproben in seinem Ministerbüro durchführen ließ.

Interessanter war jedoch die Begründung, warum nun genau jetzt die Uniformen eingeführt werden: In der letzten Zeit sei das Bedürfnis nach einer sichtbareren Präsenz und die Stärkung des Sicherheitsgefühls gewachsen. Unter anderem, weil sich das Miteinander im Bundestag nach der Bundestagswahl 2017 sowohl zwischen den Abgeordneten, deren Mitarbeitern als auch den Gästen verändert habe. Bei der Eingangskontrolle an den Pforten werden vermehrt bei Besuchern Pfefferspray, Butterflymesser oder sogar Schlagringe gefunden. Sicherheit hat im Hohen Haus höchste Priorität. Das ist bei tausenden Touristen im Bundestag (rund drei Millionen Besucher im Jahr zählt die Statistik), dutzende Journalisten, dazu die Kanzlerin oder Staatsgäste täglich eine neue Herausforderung. Auf den Besuch zu verzichten ist keine Option, denn der Bundestag arbeitet nicht hinter verschlossenen Türen, sondern „in voller Transparenz“. Jeder Bürger kann sich seinen eigenen Einblick machen. Dies soll dazu dienen, das Vertrauen der Menschen in die Demokratie zu stärken. Es ist für die Arbeit des Parlaments wichtig, dass die Bürger teilnehmen: Das, was hier geschieht, ist das, was unser Land zusammenhält und das, was unser Land voranbringt.