Kolumne

09.11.2018, 09:02 Uhr
 
Weichenstellungen (Ausgabe 19/17)
Die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gehört zu den spannendsten seit der Gründung der Republik. Mit meiner Kolumne „Ein Beyer in Berlin“ möchte ich Ihnen immer am Ende einer Sitzungswoche regelmäßig einen Blick hinter die Kulissen des „Hohen Hauses“ geben.

Es waren nervenaufreibende Tage für ganz Deutschland. Kaum ein Tag verging im Sommer, der sich nicht um neue Schlagzeilen des Debakels um den Chef des Bundesnachrichtendienstes und seinen Amtsherren Horst Seehofer drehte. Die unsägliche Personaldebatte führte fast zum Bruch der Großen Koalition. Showdown war dann am vergangenen Montag der Sitzungswoche des Bundestages, als Seehofer im Bundesinnenministerium vor ein Mikrofon trat. „Reicht das?“ so die Frage des Kabelträgers an den Kameramann, der kurz zuvor mit seinem Team die Kamera vor dem Rednerpult aufgebaut hatte. Genau das ist es, was wahrscheinlich vielen Menschen seit Wochen immer wieder durch den Kopf gegangen ist - und zwar nicht in Bezug auf die Länge des Kabels. Denn es geht um viel. Es geht um unsere Glaubwürdigkeit und um die Zukunft unseres Landes.

Um die Zukunft ging es auch am Montag vor zwei Wochen. Als Angela Merkel verkündete, dass sie auf dem Bundesparteitag der CDU im Dezember nicht mehr als Vorsitzende kandidieren werde. Nach 18 Jahren neigt sich eine Ära dem Ende entgegen.

So wunderte ich mich am vergangenen Dienstag der Sitzungswoche nicht über das Bild, welches sich mir bot, als sich die Aufzugtüren auf der Fraktionsebene öffneten. Abgeordnete aller Fraktionen strömten aus den Aufzügen und mussten sich ihren Weg durch die zahlreichen Journalisten zu ihrem Fraktionsaal bahnen. Auch ich suchte mir den kürzesten Weg in meine Fraktion. Zwischendrin fiel mir eine Kollegin auf, die sich mit ihrem Scooter, einer Art Roller, durch die Menge bewegte. Immer wieder öffneten sich die Aufzüge und neue Kollegen und Journalisten strömten auf die Ebene.

Ein ähnliches Bild fand sich im Fraktionssaal. Je näher der Uhrzeiger auf 15 Uhr rückte, desto mehr Abgeordnete betraten den Saal und suchten sich ihren Platz. Man lachte, man demonstrierte Einigkeit und ein gutes Miteinander. Die bronzene Saalglocke des Vorsitzenden, mit der Erzählungen zufolge bereits Konrad-Adenauer die Sitzung einläutete, erklang, und die Journalisten und Kameraleute zogen sich aus dem großen Raum zurück, in dem in der Zwischenzeit fast alle Plätze besetzt waren. Themen der Woche waren unter anderem das neue Rentenpaket, das Familienentlastungsgesetz, eine Änderung des Asylgesetzes und das Pflegepersonalstärkungsgesetz.

Die Regierung mag ein Land führen, die Entscheidungen fallen aber immer im Parlament. Da dieses die Regierung kontrolliert und nicht die Regierung das Parlament, haben die Fraktionen im Bundestag eine herausragende Rolle. Ohne sie geht nichts. Im Parlamentsalltag sind sie Meinungsmacher, Mehrheitsbeschaffer und Gesetzgeber. Doch politischen Einfluss hat eine Fraktion nur dann, wenn man zusammensteht. Über Positionen wird oft stundenlang diskutiert. Von hier aus wurden bedeutende Weichenstellungen in den letzten sieben Jahrzehnten der Bundesrepublik vorgenommen.

Ich schrieb am Anfang, es ginge um die Glaubwürdigkeit der Politik und die Zukunft unseres Landes. 2018 war ein Jahr mit vielen Herausforderungen. Es wird wichtiger denn je sein, in den kommenden Wochen die richtigen Antworten zu geben.