Kolumne

15.02.2019, 10:59 Uhr
 
Von Socken und Kniestrümpfen (Ausgabe 19/22)
Die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gehört zu den spannendsten seit der Gründung der Republik. Mit meiner Kolumne „Ein Beyer in Berlin“ möchte ich Ihnen immer am Ende einer Sitzungswoche regelmäßig einen Blick hinter die Kulissen des „Hohen Hauses“ geben.

Um ganz klar zu sagen, ich habe nichts gegen Kniestrümpfe. Aber Socken sind mir persönlich einfach lieber. Jetzt fragen Sie sich wahrscheinlich, warum ich Ihnen über diese sehr private Vorliebe in meiner Kolumne aus dem politischen Berlin schreibe? Und warum Sie das interessieren sollte? Keine Angst, diese Kolumne handelt nicht über Strickwaren für Männer, sondern über Entscheidungsprozesse, die jeder erlebt und kennt. Statistisch ist es wohl so, dass jeder von uns morgens nach dem Aufstehen eine Auswahl mitunter aus drei Kleidungsteilen trifft. Eins ziehen wir an, zwei sind Alternativen (die dritte Variante, wäre nichts anzuziehen, was aber vermutlich für die wenigstens von uns in Betracht kommen dürfte). Ein Stück weit beschreibt dieser morgendliche Vorgang meine tägliche Arbeit im Deutschen Bundestag. Es beschreibt den Weg der Entscheidungsfindung. Denn es gibt immer einen Hintergrund, warum wir uns für dieses, oder jenes Kleidungsstück am Morgen entscheiden.
Politik bedeutet, Lösungen zu finden für gesellschaftliche Probleme. Sie ist also dazu da, Entscheidungen zur Regelung unseres Zusammenlebens zu treffen. Entscheidungsfindung ist somit Grundlage politischen Handelns. Mühsame Entscheidungsprozesse, das Ringen in der Debatte um die beste Lösung oder den besten Kompromiss, ist jedoch heute vielen Bürgern ein Dorn im Auge, denn es ist anstrengend und man muss sich mit den Hintergründen beschäftigen. Eine intakte Demokratie zeichnet sich aber gerade dadurch aus, möglichst viele Interessen zu berücksichtigen – auch wenn die damit verbundenen Verfahren teilweise sehr langwierig sein können.

Warum erwähne ich das? Seit Ende Januar ist der Vermittlungsausschuss in Berlin in fast unmöglicher Mission unterwegs. Der Vermittlungsausschuss ist ein Gremium, das zwischen Bundestag und Bundesrat als Mittler fungiert. Seine Aufgabe liegt darin, einen Konsens zwischen Bundestag und Bundesrat zu finden, wenn vom Bundestag beschlossene Gesetze im Bundesrat keine Mehrheit finden. Er soll aktuell den Streit beilegen, der sich zwischen Bund und Ländern am Digitalpakt für Schulen entzündet hat. Dieser Interessenkonflikt ist so verzwickt, wie es selbst im berüchtigten deutschen Föderalismus nur selten vorkommt. Und so könnte der Digitalpakt zur Nagelprobe für den Bildungsföderalismus in Deutschland werden.

Es schwelt schon lange. Denn bereits in der vergangenen Legislaturperiode sollten die Schulen für eine bessere Ausstattung mit digitaler Technik fünf Milliarden Euro aus Berlin erhalten. Geld, was dringend nötig ist, denn Schulen haben einen immensen Aufholbedarf bei der digitalen Ausstattung. Knackpunkt: Die Länder blocken ab, weil der Digitalpakt dem Bund ermöglichen soll, die Digitalisierung von Schulen finanziell zu unterstützen. Die Ministerpräsidenten befürchten eine „Zentralisierung der Schulpolitik“.

Während es mir als Vater völlig egal ist, woher das Geld für WLAN oder Smartboards (ein moderner Tafelersatz) kommt, oder wer die Wartung bezahlt – kann mir dies als Politiker nicht egal sein. Es gibt beim Digitalpakt niemanden, der ihn nicht haben will, aber weil Schule nun mal Ländersache ist, muss eine Grundgesetzänderung her – und an diesem Tatbestand scheiden sich die Geister. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Länder nicht begeistert waren, dass der Bund von den Ländern für jeden Euro einen Euro aus dem eigenen Haushalt erwartet. So hat jeder seine Gründe für Entscheidungen. Ich denke, die Lösung kommt bald, denn ebenso, wie das Verlassen des Hauses ohne Kleidung keine Option ist, so wird es auch beim Digitalpakt einen Kompromiss geben.