Kolumne

09.05.2019, 21:03 Uhr
 
Der Strich-Code (Ausgabe 19/25)
Die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gehört zu den spannendsten seit der Gründung der Republik. Mit meiner Kolumne „Ein Beyer in Berlin“ möchte ich Ihnen immer am Ende einer Sitzungswoche regelmäßig einen Blick hinter die Kulissen des „Hohen Hauses“ geben.

Im Plenarsaal des Bundestages herrscht reges Treiben. Von überall her strömen die Kollegen ins Hohe Haus unter der Glaskuppel. Vereinzelt stehen kleine Gruppen im Raum verteilt und unterhalten sich. Nur wenige sitzen noch oder wieder auf den blauen Stühlen. Ich entscheide mich für die Urne am Rednerpult und bahne mir den Weg durch den Saal. In meiner Hand halte ich meine blaue Abstimmungskarte mit aufgedrucktem Strich-Code und Namen.

Dieses Prozedere werde ich am heutigen Tag noch insgesamt zwei weitere Male durchführen. Auf der Tagesordnung stehen zwei Bundeswehreinsätze, die durch das Parlament legitimiert werden und ein Antrag mit dem Titel „Konzerntransparenz gegen Steuerflucht“, der ebenfalls durch eine namentliche Abstimmung abgestimmt wird.

„Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme nicht abgegeben hat? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung“, so der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki wenige Minuten, nachdem ich meine Stimmkarte in die Urne geworfen habe. Nachdem er angeordnet hat, die sechs Urnen im Plenarsaal zu schließen, bittet er nun „die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen“. Das passiert außerhalb des Plenarsaals.

Im Saal geht es Schlag auf Schlag weiter mit einer Abstimmung per Handzeichen. „Bitte setzen Sie sich. Das gilt auch für die Damen und Herren zu meiner Rechten“, sagt Kubicki scharf, denn es droht heute lang zu werden. Das Plenarende ist auf 3.15 Uhr am Morgen angesetzt, und er hat Spätschicht. Ich ordne derweil meine Gedanken, bevor ich an diesem Nachmittag das erste, von insgesamt zwei Mal ans Rednerpult trete.

Der Wahlgang wird in der Zwischenzeit in der sogenannten „Präsenzbibliothek“ von zehn Schriftführern ausgezählt. Dies ist ein Raum auf der Plenarebene des Reichstagsgebäudes mit Blick auf die Spree, in dessen Regalen hauptsächlich Gesetzesbände stehen. Gezählt wird an einem großen Tisch, auf dem die Stimmkarten in Auszählschienen geschoben werden. Es wird in zehnmal 20er Blocks gezählt. In Windeseile werden blaue, rote und weiße Stimmkarten voneinander getrennt und in den Zählschienen geordnet. Nach kürzester Zeit steht das Ergebnis fest und wird protokolliert.

15 Minuten später verkündet Vizepräsident Kubicki im Saal: „Mit Ja haben 486 Kolleginnen und Kollegen gestimmt, mit Nein 153 Kolleginnen und Kollegen. Es gab zwei Stimmenthaltungen. Die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschuss ist damit angenommen“. Das ist kurz vor meiner Rede, der sich ebenfalls eine namentliche Abstimmung anschließt.

Während der Präsident das Abstimmungsergebnis verkündet, wird bereits ein Koffer mit allen in dem Wahlgang abgegebenen Stimmkarten ins Erdgeschoss des Reichstages getragen. Hier werden nun die Scan-Codes der Stimmkarten – die es im Übrigen seit 1970 gibt – die Namen der Abgeordneten, ihre Fraktionszugehörigkeit und die Farbe (Blau: Ja, Rot: Nein, Weiß: Enthaltung) ausgelesen. Denn auch wenn für das im Plenarsaal verkündete Ergebnis nur die reine Stimmenanzahl interessiert, so geht es bei der „Namentlichen“ um die Transparenz, denn am Ende dieser Art der Abstimmung soll jeder Bürger wissen, wie jeder Abgeordnete votiert hat. Dies kann man im Übrigen auf der Seite des Bundestages wenige Zeit nach der Abstimmung bereits einsehen. Darüber hinaus findet man das Abstimmungsverhalten im Plenarprotokoll des stenografischen Dienstes. Die Karten kommen drei Wochen später wieder zum Einsatz, so lange kann das Ergebnis kontrolliert werden.

Seitdem ich Abgeordneter bin kann ich mich nicht daran erinnern, dass wir mehr als zehn namentliche Abstimmungen an einem Tag hatten. Die Rekordzahl an einem Tag liegt bei 51. Dies geschah am 30. Januar 1986 zum Bundesfernstraßengesetz. Die Auszählung hätte über fünf Stunden gedauert. Um dies abzukürzen, vereinbarte der Ältestenrat kurzfristig ein neues Abstimmungsverfahren. Jedem Abgeordneten wurde ein namentlich gekennzeichneter Stimmzettel ausgehändigt, auf dem alle Änderungsanträge durchnummeriert waren. Die Abstimmung dauerte so nur 25 Minuten und gilt als einmalig in der Parlamentsgeschichte. Nicht einmalig ist dagegen der Einsatz von Stimmzetteln statt Stimmkarten.